Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 324
Grundgesetz
20.458 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.458 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
französische Versicherungsgesellschaft
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versäumung der Berufungsfrist · fehlendes Verschulden · Verletzung der Fürsorgepflicht durch das Gericht · Jahresfrist
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anschluss- und Benutzungszwang · Abwasserentsorgungspflicht · Zulassungsgründe der Berufung · Verhältnismäßigkeit · VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Antrag eines Sanitätsoffiziers auf vorweggenommene … · Zumutbarkeit der Rechtswegerschöpfung (§ 90 Abs 2 S 2 …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unternehmenspersönlichkeitsrecht: Anspruch auf Unterlassung der Verbreitung eines Interviews eines …
Wirksamkeit einer stillschweigenden Einwilligung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Neuantrag
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Feststellung des unionsrechtlichen Abschiebungsschutzes · Hilfsantrag · Ausschlussfrist · Voraussetzungen des nationalen Rechts
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
keine Klärungsbedürftigkeit bei klaren oder ausreichenden … · Anforderungen an die Begründung einer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verfütterungsverbot · kein Verstoß gegen Europarecht
Verwaltungsrecht
Eigenbeteiligung gem Art 96 des Bayerischen Beamtengesetzes …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: erstinstanzliche Verfahrensdauer von über vier … · Mangels Rechtsgrundlage jedoch keine Zuerkennung einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Teleologische Reduktion von § 5 Abs 2 HWiG (juris: HTürGG) … · hier: keine Verletzung von Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 2 … · keine Verletzung des Vertrauensschutzgrundsatzes · Rüge einer Verletzung von Art 12, 14 GG unsubstantiiert
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: auf unzureichenden Feststellungen beruhender …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
zeitliche Beschränkung des Vorbeschäftigungsverbots
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Familienrecht
Verwaltungsrecht
Zweck der Fristenkontrolle
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht