Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 323
Grundgesetz
20.458 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.458 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch wegen Verbreitung einer in einem Blog … · Verletzung zumutbarer Prüfpflichten des Hostproviders
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Persönlichkeitsrechtsverletzung: Berichterstattung über die Mitwirkung als Darsteller in Pornofilmen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
drittschützende Wirkung aufsichtsrechtlicher Vorschriften · Klagebefugnis des Arbeitnehmers gegen Schließung einer … · Beurteilung der Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes
Sozialrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nach Weitergeltungsanordnung … · Betäubungsmitteldelikt als ausreichend schwere Straftat
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Anordnung der Sicherungsverwahrung wegen schweren Raubes im Lichte der Weitergeltungsanordnung der …
Strafrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit der Veröffentlichung kontextbezogener Fotos …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
hier: Berücksichtigung einer HIV- und Hepatitis-C-Infektion … · keine Grundrechtsverletzung durch Verzicht auf …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Akteneinsichts-, Anhörungs- und Beteiligungsrechte
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Persönlichkeitsrecht · Unterlassungsanspruch · Einstweilige Verfügung · Veröffentlichung im Internet · Intimleben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Keine Ausweitung des Nachtflugverbots · Nachbesserung beim Schallschutz
Verwaltungsrecht
Anforderungen an ein Sachverständigengutachten · förmliche Verpflichtung zur Untersuchung auf Alkohol- und …
Familienrecht Aufgehoben
Keine Ausweitung des Nachtflugverbots · Nachbesserung beim Schallschutz
Verwaltungsrecht
hier: keine Grundrechtsverletzung durch Aussetzung der … · Angemessenheit einer Frist von fünf Monaten für …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Keine Ausweitung des Nachtflugverbots · Nachbesserung beim Schallschutz
Verwaltungsrecht
außerordentliche Kündigung · Arbeitsverhältnisruhe · Sittenverstoß · Betriebsverfassungsrecht · Kündigungsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Unkenntnis des Prozessbevollmächtigten von der Änderung des … · Verletzung von Verfahrensgrundrechten durch das Gericht
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Voraussetzungen einer Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG … · hier: teils mangels hinreichender Substantiierung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zivilrecht Klage abgewiesen
Maßnahmen bei der Gestaltung der Abschiebung · ärztliche Hilfe und Flugbegleitung
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
zu den aus dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz abzuleitenden …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Jugendstrafe als Einbürgerungshindernis
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Wert des Beschwerdegegenstandes im Rechtsmittelverfahren
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen