Strafvollzug: Rechtsschutz bei Nichtbeachtung gerichtlicher Entscheidungen durch die Vollzugsbehörde
Strafrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 326
Grundgesetz
20.458 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.458 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
hier: Klagebefugnis eines Postkunden … · Gegenstandswertfestsetzung auf 24.000 Euro
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Änderung einer Friedhofssatzung mit dem Verbot der …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Weiterleitung im ordentlichen Geschäftsgang
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
neue Behandlungsmethode · Nachweis des therapeutischen Nutzens · verfassungsgemäße Leistungsausweitung in Fällen einer …
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Beschwerde gegen den Zuschlagsbeschluss wegen einer mit dem … · Selbstbeschaffung der Befundtatsachen durch den …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Begriff der schweren Gewalttaten
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Beruhen der angegriffenen zivilgerichtlichen Entscheidung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
teils unzulässige, teils unbegründete Verfassungsbeschwerde …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Aufgehoben
wohnortnaher Arbeitseinsatz
Arbeitsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Annahme eines Hangs bei mehreren Vergewaltigungstaten … · Anforderungen an die Anordnung der Sicherungsverwahrung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sicherungsverfahren · Schuldunfähigkeit · § 63 StGB · Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte · versuchte Körperverletzung
Strafrecht
Zivilrecht
Verhältnismäßigkeitsprüfung bei der Maßregelanordnung im …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Berücksichtigung der Gefährdung des Behandlungserfolgs …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Parkverbot · Verkehrsbehinderung · Schwerbehindertenrecht · Öffentlicher Straßenraum · Ordnungswidrigkeit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesetzgebungshoheit für Ergänzungsabgabe · allgemeiner Gleichheitssatz · Eigentumsgarantie · Vertrauensschutz
Steuerrecht