Ggf Pflicht zur Dokumentation der Prüfung der … · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 340
Grundgesetz
20.460 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.460 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten für vier therapeutische Apheresen (ambulante …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewährung von Krankenbehandlung durch den Arbeitgeber nur … · Abtretung des Erstattungsanspruchs des Arbeitgebers an den … · Kostenprivilegierung bei Klage eines Familienangehörigen in …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Keine Grundrechtsverletzung durch Ausschluss bestimmter …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Zur Auslegung von § 62 Abs 2 S 5 AufenthG 2004 in Fällen, in denen der Ausländer das Scheitern der …
hier: Verletzung von Art 104 Abs 2 S 1 GG durch …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verkehrszeichen · Prismenwender · Fristbeginn · das allgemeine Risiko erheblich übersteigende Gefahrenlage
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
lebensbedrohliche Erkrankung · Versorgung mit Dronabinol
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Inanspruchnahme von bereits mit Leitungsrechten belasteten … · Nachbarschutz
Verwaltungsrecht
Anwaltliches Verschulden bei Beauftragung eines Boten mit …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beteiligung der Mitarbeitervertretung · Abkürzung der Stellungnahmefrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsfolgen einer Aufgabenüberschreitung · Einschränkung von Aktivitäten
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Nach Aktenlage fehlt das für die Anordnung des Sofortvollzugs notwendige besondere Vollzugsinteresse
Verwaltungsrecht
Verstoß gegen eine sitzungspolizeiliche … · Resozialisierungsinteresse des Straftäters
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verletzung des rechtlichen Gehörs im erstinstanzlichen … · Beruhen der Haftanordnung auf dem Verfahrensfehler bei …
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht
Pflicht des AG zur jedenfalls summarischen Prüfung der … · hier: Festhalteanordnung (§ 22 IRG) bezüglich eines wegen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
psychische Erkrankung · einstweiliger Rechtschutz
Sozialrecht Abgeändert
Lauben und kleinere Wochenendhäuser als maßstabbildende … · Annahme eines baurechtlichen Innenbereichs bei …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungs- und Europarechtskonformität
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Bemühungen um die Ausstellung von Heimreisedokumenten
Verwaltungsrecht Abgeändert