Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 341
Grundgesetz
20.460 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.460 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
im Übrigen unzulässige sowie unbegründete …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
unzureichende Darlegung, dass die Generalklausel des § 3 …
Verfassungsrecht
hier: Verfahrensverzögerung bei Entscheidung über … · Fortbestehen des Rechtsschutzinteresses auch nach erfolgter …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
keine Grundrechtsverletzung bei Ablehnung einer …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Ausschlussfrist
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
keine Verletzung von Art 12 Abs 1 GG durch Annahme einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
insb im Hinblick auf Art 3 Abs 1 GG zulässige Typisierung
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Aufnahme eines im Vollstreckungsverfahren erstatteten …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Strafrecht
SL · vom 12. März 2008
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verbot
Arbeitsrecht Aufgehoben
hier: Anforderungen an Anfangsverdacht einer Straftat nach …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
Wirkung bilateraler Abkommen über die Anerkennung von …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
selbst genutztes Hausgrundstück · Zulässigkeit der Pauschalierung von monatlich schwankenden … · Abwasseranschlussgebühr · Mehrbedarf
Sozialrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Anordnungsgrund für den Erlass einer einstweiligen Anordnung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Abgeändert
unzureichende Abwägung des Freiheitsanspruchs des Betroffen … · unzureichende Haftbefehlbegründung hinsichtlich der …
Verfassungsrecht Aufgehoben
Grundrechtseingriff durch Gemeinwohlbelange gerechtfertigt …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zivilrecht Aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 123 Abs. 1 VwGO auf Genehmigung einer …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufwendung für Schulbücher für das Schuljahr 2005/2006 · kein unabweisbarer, laufender, besonderer Bedarf · kein atypischer Bedarf nach Sozialhilferecht · keine rückwirkende Anwendung von § 24a SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben
betriebsbedingte Kündigung · Sozialauswahl · Kündigungsschutzgesetz · Interessenausgleich · Weiterbeschäftigungspflicht
Arbeitsrecht Abgeändert