betriebsbedingte Kündigung · Sozialauswahl · Interessenausgleich · Kündigungsschutz · Weiterbeschäftigungspflicht
Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 342
Grundgesetz
20.460 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.460 Entscheidungen
bis 2010 Übernahme als atypischer Bedarf nach SGB 12
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
betriebsbedingte Kündigung · Sozialauswahl · Interessenausgleich · Kündigungsschutz · Weiterbeschäftigungspflicht
Arbeitsrecht Abgeändert
betriebsbedingte Kündigung · Sozialauswahl · Interessenausgleich · Kündigungsschutz · Weiterbeschäftigungspflicht
Arbeitsrecht Abgeändert
unterhaltsrechtlicher Selbstbehalt
Verwaltungsrecht
ordnungsrechtliche Herleitung
Verwaltungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Persönliche Anhörung · Beiziehung der Ausländerakte · Beschleunigungsgebot · Amtsermittlungspflicht bei der Prognoseentscheidung
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Verwaltungsrecht
hier: Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Verantwortlichkeit für die auf einer externen Seite …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Eingriff in informationelle Selbstbestimmung gerechtfertigt … · keine Grundrechtsverletzung durch Übersichtsaufnahmen ohne …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Lebensalter · Familie
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verletzung des von Art 2 Abs 1 GG iVm Art 1 Abs 1 GG geschützten Resozialisierungsinteresses eines …
Entscheidung über Vollzugslockerung bereits vor Festlegung …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Zulässigkeit eines strikten Rauchverbots in Gaststätten gem dem bayerischen "Gesetz zum Schutz der …
hier: Rauchverbot auch für sog Shisha-Bars
Verfassungsrecht Ablehnung des Erlasses einer eA
Zudem Subsidiarität gegenüber Geltendmachung vor den …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zulässigkeit eines strikten Rauchverbots in Gaststätten
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht
zeitgleiche Entscheidung über Sachleistungen bzw geldwerte … · Ermessensreduzierung bei Gefährdung des physischen … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
rechtliches Gehör und Gesuch auf Einräumung einer weiteren …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
ehemaliger Ersatzmitglieder der Jugend- und … · Rechtswegzuständigkeit · allgemeiner Weiterbeschäftigungsanspruch
Arbeitsrecht
hier: Verlegung einer Telekommunkationsleitung bei … · Zur Frage, ob einem Telekommunikationsleitungsrecht …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
mehrfache Freistellung des Existenzminimums nicht geboten · Ausgestaltung des Jahresgrenzbetrags als Freigrenze zulässig
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Entfernung aus dem Dienstverhältnis · Schuldgrundsatz · Alkoholerkrankung · Alkoholisierung als schuldmindernder Umstand
Wehrrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zweckbestimmung · vorübergehender Beschäftigungsbedarf
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Vermeidung von Steuerumgehungen · Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers · Rückwirkende Berichtigung eines in einer Gesetzesfassung … · Schutz von Dispositionen des Steuerpflichtigen
Steuerrecht