Krankenversicherung · Versagung bzgl vorläufiger Feststellung der … · Verpflichtung der Krankenkasse zu vorläufiger …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 346
Grundgesetz
20.462 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.462 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Einlegung eines …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Folgenabwägung gebietet keine sofortige Freilassung eines …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Schienenwegebetreiber · keine rechtliche Beratung von Konzernjuristen des … · Schriftform der Revisionsbegründung
Verwaltungsrecht
Krankheitsbedingte außerordentliche Kündigung mit sozialer Auslauffrist, ordentliche Unkündbarkeit …
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Ausgangskontrolle bei der Versendung fristwahrender …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Drohung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
kein mit der Verfassungsbeschwerde rügefähiges Recht auf …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Identität der Streitgegenstände
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
langes Zuwarten · Dringlichkeit
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
drohende schwere Nachteile bei Nichtergehen der eA
Verfassungsrecht
Ermittlung der Haftdauer
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Anrechnung von anderen Leistungen · Mutterschaftsgeld
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anhebung der Altersgrenze · Vertrauensschutzregelung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Aufrechterhaltung einer Haft zur Sicherung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Vertragsarzt · Arzneikostenregress setzt kein Verschulden voraus · Verordnung eines Arzneimittels außerhalb dessen … · Nichtgeltung der Berufungsfrist für Anschlussberufung
Sozialrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Beabsichtigte Übersiedlung ins Ausland mit dem vorrangigen …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
insb keine Zustimmungsbedürftigkeit des Bundesrates · Zu den Voraussetzungen einer Aufgabenübertragung iSd Art …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Seltenheitsfall
Sozialrecht Aufgehoben
Hilfebedürftigkeit · Berücksichtigung des Einkommens des Stiefelternteils in der … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen