Strafrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 65
Grundgesetz
20.442 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.442 Entscheidungen
vorläufiger Rechtsschutz · Straßenbaulast · öffentliche Baumaßnahme · Verkehrsbehinderung · Bauzeitplan
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Krankenhaus · Daseinsvorsorge
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Strafrecht Abgeändert
unvorhergesehene Beschäftigungsmöglichkeit nach Beendigung …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Asylfolgeantrag · Abschiebungshindernis · Duldung · Einstweilige Anordnung · Aufenthaltsgesetz
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
hier: erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Versagung von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Einbeziehung neuer Verwaltungsakte nach Klageerhebung · Überprüfungsbescheid · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schulweg · Beförderungskosten · Gesetzliche Grenze · Zumutbarkeit · Vermessung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Justizvollzug · Sicherungsverwahrung · Unterbringungskapazität · Ländervereinbarung · einstweiliger Rechtsschutz
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Delikts- und Haftungsrecht
Versammlungsrecht · Kunst- und Meinungsfreiheit · öffentliche Ordnung · Bildmaterial · Eilantrag
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zuzahlung · Rabattvertrag · SGB V · wirkstoffgleiches Medikament · Unterlassungserklärung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
einheitliche Angelegenheit § 15 Abs. 2 RVG
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Allgemeinverfügung · Artenschutz · Waldschutzgebiet · Mountainbike-Infrastruktur · Umweltverträglichkeitsprüfung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zurückweisung wegen Erledigung der Überleitungsanzeige … · Auslegung des Vergleichs als Rücknahme des Widerspruchs bzw …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Lärmimmission · Eilrechtsschutz · Aufschiebende Wirkung · LImSchG NRW · Interessenabwägung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Versammlungsrecht · öffentliche Ordnung · Kundgebungsmittel · Schutz von Kindern · Meinungsfreiheit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Richtlinie 2000/78/EG · Art. 2 Abs. 5 · Verbot der Diskriminierung wegen des Alters · Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Prozesskostenhilfe · Einreiseverbot · Aufenthaltsrecht · Ausweisung · Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fahrerlaubnisrecht · Elektrokleinstfahrzeug · Medizinisch-psychologisches Gutachten · Vorläufiger Rechtsschutz · Verkehrsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verantwortlicher des Auskunftsbegehrens
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge verworfen
Asylrecht · Homosexualität · subsidiärer Schutz · Abschiebungsverbot · Aufenthaltsgesetz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unmöglichkeit der Erreichung des Ausbildungsziels · wiederholende Begutachtung
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Prozesskostenhilfe · Rechtsbeschwerde · Streitwert · Zulässigkeit · Rechtsschutzgarantie
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
hier u.a.: Einberufung des Stiftungsvorstandes bzw. des …
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht
Rücksichtnahmegebot · Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Rechtzeitige Bekanntmachung der Begründung zur Berliner … · Anwendung der zivilrechtlichen Vorschriften über die … · Berechnung der bei Mietbeginn zulässigen Miethöhe
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen