teilweise Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 67
Grundgesetz
20.443 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.443 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Verletzung des Resozialisierungsgebots (Art 2 Abs 1 GG iVm … · Fortgeltung und Frist für Neuregelung bis 30.06.2025 · Maßgaben zur Erstellung eines in seiner Gesamtheit …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verfügungsgrund
Arbeitsrecht Anträge zurückgewiesen
Anforderungen an Wahrung der journalistischen Sorgfalt
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Wirksamkeit der Mietenbegrenzungsverordnung Berlin 2015
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verletzung des Anspruchs auf ein faires Verfahren nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
unabweisbarer besonderer Bedarf · keine Übernahme von Kosten für die Anschaffung eines … · Verfassungsmäßigkeit des Regelbedarfs für Alleinstehende
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Streitigkeiten über Abrechnungen nach der … · Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs · Ermächtigungsgrundlage und CoronaTestV 2021-10 · überwiegend infektionsschutzrechtlicher Charakter
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Bestattungsrecht · Grabstättenvergabe · Bevollmächtigung · öffentlicher Friedhof · öffentliches Interesse
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
KZ-Vergleich · Verharmlosung totalitärer Systeme
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Erfordernis eines Abstinenznachweises
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anwendung der Grundsätze "actio pro socio" und "actio pro …
Gesellschaftsrecht Abgeändert
erhöhte Begründungsanforderungen an erneute Vorlage nicht … · Prozesshindernis entgegenstehender Gesetzeskraft (§ 31 Abs …
Verfassungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Ein Leben zwischen Schlagzeilen, Staatsaffären und …
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
hypothetische Einwilligung des Patienten bei unterlassener …
Zivilrecht