Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 68
Grundgesetz
20.443 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.443 Entscheidungen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
insb unzureichende Auseinandersetzung mit einschlägiger …
Verfassungsrecht
Rechtmäßigkeit einer identifizierenden Verdachtsberichterstattung über die Untersuchungshaft eines …
Strafverteidiger
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verweisung an zuständiges Gericht
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitslosengeld II · Ausgleich von Mehraufwendungen anlässlich der … · Vereinbarkeit der §§ 70, 73 SGB 2 mit dem Grundrecht auf …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Strafrecht
Zivilrecht
Ermessenfehler bezüglich der Berücksichtigung privater …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Erforderlichkeit sachverständiger Hilfe zur Beurteilung der … · Berücksichtigung zusätzlicher nicht im … · Beschränkung auf die Frage einer Suizidgefahr
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beobachtung eines Personenzusammenschlusses · verfassungsfeindliche Bestrebungen · Verweigerung der Aktenvorlage
Verwaltungsrecht
Nötigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Anspruch der Unterhaltsvorschusskasse gegen Kindesvater auf Kindesunterhalt aus übergegangenem Recht
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Der Antragsteller, ein anerkannter Umweltverband, wendet sich gegen eine der Beigeladenen erteilte …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge verworfen
Verstoß · Zuschlagshöhe · Differenzierung · Nachtarbeit
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben