Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 77
Grundgesetz
20.445 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.445 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Subsidiaritätsgrundsatz gebietet Durchführung eines …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
hier: erfolgloser Eilantrag im … · gesonderte Übermittlung der Begründung (§ 32 Abs 5 S 2 … · Unzulässigkeit des Antrags in der Hauptsache
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Anspruch einer Schwangeren auf Versorgung mit einem nicht … · Schutz des ungeborenen Kindes vor einer Infektion · überwiegende Wahrscheinlichkeit der Geburt eines gesunden … · keine notstandsähnliche Situation
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
hier: versehentliche Überschreitung der Dreitagesfrist des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Das Rechtsmittel der Klägerin gegen die landgerichtliche Schutzanordnung, mit der die zugelassenen …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
keine Verletzung des Elternrechts aus Art 6 Abs 2 S 1 GG
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Entschädigungsklage · Angemessenheitsprüfung · grundsätzlich keine Beschränkung auf die vom Kläger geltend … · unbezifferter Klageantrag
Sozialrecht
Entschädigungsklage · Störung des Gerichtsbetriebs durch COVID-19-Pandemie · Phasen gerichtlicher Inaktivität zwischen März und Mai 2020 · Monate des 1. Corona-Lockdowns
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Entschädigungsklage · Störung des Gerichtsbetriebs durch COVID-19-Pandemie · Phasen gerichtlicher Inaktivität zwischen März und Mai 2020 · Monate des 1. Corona-Lockdowns
Sozialrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Datenschutz-Grundverordnung · E-Mail-Versand · Bcc-Funktion · Vier-Augen-Prinzip · immaterieller Schadensersatz
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
zur Darlegung der Klärungsbedürftigkeit einer …
Verwaltungsrecht
Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nicht hinreichend …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Telefaxdienst
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschwerdewert bei Verurteilung zur Einsichtsgewährung in …
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Telefaxdienst
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht