VerfGH Stuttgart: Versagung der Einsicht in Wartungsunterlagen eines Geschwindigkeitsmessgeräts im …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 78
Grundgesetz
20.445 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.445 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ermessensausübung
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Weigerung einer Erzieherin, Tests auf eine Infektion mit …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Anspruch auf Schwärzung von Unterschriften auf …
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Neubeginn der Frist zur Begründung eines Rechtsmittels mit … · fristgerechte Rechtsmittelbegründung bei Verwerfung des …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Darlegungs- und Beweislast · Beweiswürdigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Subsidiarität bei unterlassener Gehörsrüge im … · Möglichkeit einer Grundrechtsverletzung nicht dargelegt
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Familienrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben
Zugehörigkeit eines Ausbilders am Flugsimulator für … · Annahme eines Sicherheitsrisikos bei Verstoß gegen die …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
hier durch Vorführbefehl gem § 230 Abs 2 StPO) …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
hier: Verfassungsbeschwerde mangels hinreichender …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Folgenabwägung
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Zivilrecht
Gebot des fairen Verfahrens · Erörterung des Sach- und Streitverhältnisses · Heraufbeschwören einer Anschlussberufung · ausreichende Schilderung der prozessualen Situation
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsgebühr · Fernsehzulassung · unbefristete Genehmigung · Medienrecht · Gebührenrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben