Schulbesuchspflicht · Zwangsgeld · VwGO § 80 Abs. 5 · Verfahrensfehler · SchulG NRW
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 95
Grundgesetz
20.446 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.446 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Berechtigung der Pflegeheimbewohner zur Entgeltkürzung bei …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verwaltungsrecht
BSIG § 7 · Cybersicherheit · Behördliche Warnung · IT-Risiko · Auslandsbezug
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
§§ 20a, § 73 Abs 1a Nr 7e bis 7h IfSG formell und materiell … · Verfassungsbeschwerden teils bereits mangels Darlegung der …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Keine teleologische Reduktion der Norm
Steuerrecht Klage abgewiesen
Versammlungsfreiheit · Art. 8 GG · aufschiebende Wirkung · Verwaltungsakt · Interessenabwägung
Verwaltungsrecht
Maskenpflicht · ärztliches Attest · Darlegungslast · Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Regelungen zur Wohnraumüberwachung, zur … · teilweise Fortgeltung nach Maßgabe des Tenors, längstens …
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Gegen die Ablehnung eines Antrags auf öffentliche Zustellung der Antragsschrift auf Anfechtung der …
Familienrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Fristwahrung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kampfmittelbelastung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Fristwahrung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
mecklenburg-vorpommersche Rechtsverordnung zur Bekämpfung … · Omikron-Variante
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
strafrechtliche Verurteilung wegen Mordes und Brandstiftung · Kriterien für Verwurzelung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Untersagung des Vollzugs einer Abschiebung nach Rumänien …
Verfassungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
hier: Berücksichtigung einer psychischen Erkrankung des … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger nimmt das beklagte Land auf Zahlung von Schmerzensgeld i. H. v. 30.000,00 EUR sowie auf …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht