Überlastung der Krankenhauskapazitäten · Einschätzungsspielraum · Maskenpflicht · Zugangsbeschränkungen
Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 96
Grundgesetz
20.446 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.446 Entscheidungen
Familienrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Vorläufige Einstellung einer Räumungsvollstreckung …
Verfassungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
KAG BB) nach Wechsel des Aufgabenträgers - Verstoß gegen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Die Parteien streiten um den Umfang der Pflichten einer Social Media Plattform, ihre Plattform auf …
Delikts- und Haftungsrecht
Höhe des Mutterschutzlohnes der Klägerin und über die Höhe des Zuschusses zu ihrem Mutterschaftsgeld
Arbeitsrecht Abgeändert
Strafrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Prüfungsrecht des brandenburgischen Landesrechnungshofes …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rückbewirkung von Rechtsfolgen ("echte Rückwirkung") durch … · hier: Verfassungsbeschwerde bzgl Einziehung von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsbeschwerde teils unzulässig sowie in der Sache …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
hingegen kein Verstoß gg den Gleichheitssatz durch gleiche …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Einlagen) durch den GKV-Spitzenverband - Klagebefugnis des …
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Behinderungsausgleich · Austausch einer vorhandenen höherwertigen Versorgung … · individuelle Krankheitsentwicklung · einstweiliger Rechtsschutz
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
nationaler Genesenennachweis · Gültigkeitsdauer
Verwaltungsrecht Abgeändert
Altersmerkmal
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen