Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 97
Grundgesetz
20.446 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.446 Entscheidungen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
rechtmäßige Schließung von Fitness-Studios durch Corona-VO
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Wehrrecht
Heranziehung zur Einkommensteuer in Deutschland · internationale Zuständigkeit · Anwendbarkeit deutschen Rechts · Doppelbesteuerungsabkommen UdSSR
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Verfassungsrecht
mangels Strafbarkeit kein Risiko von Ermittlungsmaßnahmen · Beschwerdebefugnis mithin nicht hinreichend dargelegt
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Erstellung und Anwendung von Hygienekonzepten sowie 3G- und …
Verwaltungsrecht
Arzneikostenregress · Krankenhausambulanz · Bezug von Arzneimitteln nicht über die Krankenhausapotheke · kein diesbezüglicher Verstoß gegen Wirtschaftlichkeitsgebot …
Sozialrecht
Divergenzvorlage in einem Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung
Fehlen der Vorlegungsvoraussetzungen · Divergenz im Hinblick auf die gerichtliche Prüfung des …
Strafrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Schadensersatz · Rufmord · Gesellschaftsrecht · Immobilienfonds · Gesellschafterrechte
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Amtsarztuntersuchung · Beamtenrecht · Gesundheitsprüfung · Dienstverpflichtung · Einstweiliger Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Ablehnung einer einfachen Beiladung im Eilverfahren
Verwaltungsrecht
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Aufenthaltsgesetz · Straftaten · Familiennachzug · Niederlassungserlaubnis · Abschiebungsgefahr
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Fehlende Schutzwürdigkeit nur in Ausnahmefällen · Klage auf Erteilung von Auskunft über die für die …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Grundsatz der materiellen Subsidiarität bei unterbliebener …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben