keine Beschränkung der freien Akteneinsicht durch das …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 2u GG – Seite 2
Grundgesetz
142 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2u GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
142 Entscheidungen
Adressat des Widerspruchs nach § 613a Abs. 6 BGB
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Adressat des Widerspruchs nach § 613a Abs. 6 BGB
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Adressat des Widerspruchs nach § 613a Abs. 6 BGB
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Adressat des Widerspruchs nach § 613a Abs. 6 BGB
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Adressat des Widerspruchs nach § 613a Abs. 6 BGB
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Adressat des Widerspruchs nach § 613a Abs. 6 BGB
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Adressat des Widerspruchs nach § 613a Abs. 6 BGB · Schlüssigkeit der Feststellungsklage
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Adressat des Widerspruchs nach § 613a Abs. 6 BGB
Arbeitsrecht Aufgehoben
Adressat des Widerspruchs nach § 613a Abs 6 BGB
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Anwendbarkeit des § 17a Abs. 5 GVG · Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde
Steuerrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
das Übermitteln von Kopien bzw. Ausdrucken von …
Marken- und Patentrecht
Adressat des Widerspruchs nach § 613a Abs. 6 BGB
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
unzureichende Ausführungen der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
keine Berechtigung zur Übernahme der Honorarabrechnung bei … · privatrechtliches Dienstleistungsunternehmen · kein Unterlassungsanspruch gegenüber KÄV bei Übernahme der … · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit eines bußgeldbewährten Fütterungsverbots von …
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
persönliche Voraussetzung · Agraringenieurökonom · Fachingenieur · Sonderrechtsnachfolge
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verstoß gegen das fair-trial-Prinzip bei Anhörung nur eines … · Berücksichtigung der Betriebsgefahr eines aus einer … · Schmerzensgeld für Schulterfraktur mit …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs
Verwaltungsrecht
Elternzeit · Zustimmungsfiktion
Arbeitsrecht Abgeändert
auf § 62 Abs. 1 MarkenG gestützter Akteneinsichtsantrag … · Einsicht in Akten eingetragener Marken ist grundsätzlich … · zur Grenze der freien Akteneinsicht · Berücksichtigung schutzwürdiger Interessen an der nicht …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen