hier: Übergehen von Parteivortrag zur Unvereinbarkeit einer …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Urteile zu Art. 31 GG – Seite 9
Grundgesetz
846 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 31 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
846 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
isolierte Geltendmachung des Entschädigungsanspruchs im … · Vorgreiflichkeit · naturschutzrechtlicher Entschädigungsanspruch bei … · Begriff der unzumutbaren Belastung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verbot religiöser Bekundungen setzt konkrete Gefahr für … · Untersagung religiöser Bekundungen durch Lehrkräfte muss … · Nichtigkeit von § 57 Abs 4 S 3 SchulG wg Verletzung von Art … · Einschränkende Auslegung von § 57 Abs 4 S 1, S 2, § 58 S 2 …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
hier: Aufstiegserlaubnis für Flugmodelle
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Einräumung eines durchsetzungsfähigen Mitwirkungsrechts für Naturschutzvereinigungen durch das …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
LÖG TH) formell und materiell verfassungsgemäß …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Sittenwidrigkeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Weisungsbefugnis für Nicht-Vorgesetzte
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zur Frage der Geeignetheitsbescheinigung nach § 33c GewO für nach Landesrecht zugelassene Wettlokale
Verwaltungsrecht Aufgehoben
§ 6a SGB II <juris: SGB 2> idF vom 03.08.2010) - § 6a Abs 2 …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vergnügungsstätte · Ausnahme
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unwirksamkeit der Ausweisung von Vorranggebieten für die … · Differenzierung zwischen "harten" und "weichen" Tabuzonen · Waldgebiete
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
polizeiliche Untergliederung für das Abschleppen von … · Begriff der „Benutzungsgebühr“ und seine Bestimmtheit in §§ …
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben