Art. 33 GG – Rechtsprechung (10.865 Entscheidungen) – Seite 171

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 24.01.2011 LS zitiert von 6

Begründungserfordernis im Falle der Nicht-Berücksichtigung eines Beamten bei einer …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 20.01.2011 zitiert von 9

Einstweilige Anordnung gegen Besetzung einer Studiendirektor-Stelle

Einstweilige Anordnung · Bewerberanspruch · Auswahlverfahren · Verwaltungsverfahren · § 123 VwGO

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Berlin 7. Kammer Beschluss 20.01.2011 LS

Schutz des ehemaligen Dienstherren vor fachlicher und wirtschaftlicher Konkurrenz eines Ruhestandsbeamten

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 20.01.2011

Unterlassung von Nebentätigkeit nach Ruhestand

Nebentätigkeit · Beamtenrecht · Bleibevereinbarung · Ruhestand · Dienstliche Interessen

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 20.01.2011 LS zitiert von 3

Berufung auf den Funktionsvorbehalt des Art. 33 Abs. 4 GG im Rahmen vorläufigen Rechtsschutzes bei …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 19.01.2011 zitiert von 1

Die Klägerin macht Schadensersatz wegen unterlassener Beförderung geltend

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 19.01.2011

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung …

Verwaltungsrecht

VG Sigmaringen Beschluss 19.01.2011 zitiert von 1

Der Antragsteller, der seine Beförderung zum Amtsrat (Besoldungsgruppe A12) erstrebt, begehrt zur Sicherung …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 18.01.2011 LS zitiert von 10

Vorläufiger Rechtsschutz des nicht (aus)gewählten Bewerbers gegen die Berufung des Konkurrenten zum …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 2. Senat Urteil 18.01.2011 LS zitiert von 2

Umsetzung eines Beamten

Verwaltungsrecht

LAG Mecklenburg-Vorpommern 5. Kammer Urteil 18.01.2011 LS

Betriebsbedingte Änderungskündigung zum Entzug eines einmal übertragenen Funktionsamtes an eine angestellte …

Arbeitsrecht

VG Düsseldorf Urteil 18.01.2011 zitiert von 5

Der am 00.0.1966 geborene Kläger steht als Lehrer im Angestelltenverhältnis im öffentlichen Schuldienst des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.01.2011

Das Antragsvorbringen weckt zunächst keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils …

Verwaltungsrecht

VG Koblenz 2. Kammer Urteil 12.01.2011 LS

Zur Diskriminierung von Ruhestandsbeamtinnen - hier

Kindererziehungszuschlag und Mindestruhegehalt

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 12.01.2011 zitiert von 4

Die Antragsgegnerin begehrt mit der vorliegenden Beschwerde weiterhin die Abänderung einer von dem …

Verwaltungsrecht

LAG Hessen 2. Kammer Urteil 12.01.2011

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer von dem beklagten Land ausgesprochenen ordentlichen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 11.01.2011 LS

Die sachliche Rechtfertigung der auflösenden Bedingung im gerichtlichen Vergleich folgt nicht aus der …

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Münster Beschluss 10.01.2011 zitiert von 1

Richtiger Antragsgegner ist, nachdem durch Artikel 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und Bereinigung …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 9. Kammer Beschluss 29.12.2010 LS

Beförderung; Anforderungsprofil; Qualifikationsfeststellung; Bestenauslese

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 29.12.2010

Die am 00.00.1948 geborene Klägerin stand bis zu ihrer Zurruhesetzung als Lehrerin (an Grund- und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt am Main 9. Kammer Beschluss 27.12.2010 LS

Beförderung; Qualifikationsfeststellung; dienstliche Beurteilung; Anforderungsprofil

Verwaltungsrecht

VG Saarland 3. Kammer Urteil 27.12.2010 LS

Beamtenrecht, Beihilfe (Oxyvenierung nach Dr. Regelsberger)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 3. Kammer Urteil 21.12.2010 LS zitiert von 5

Beamtenrecht, Beihilfe (Proimmuntest, Oxyvenierung nach Dr. Regelsberger, Gabe von Chelatbildnern und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 2. Senat Beschluss 21.12.2010 zitiert von 8

Anspruch auf Sonderzahlung

Absenkung der Besoldung · Stichtagsregelung

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

VG Karlsruhe Beschluss 20.12.2010 zitiert von 1

Die Antragstellerin ist im Rang einer Sozialoberinspektorin (A 10) als Bewährungshelferin bei der Einrichtung …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 20.12.2010 zitiert von 53

Versetzung eines dienstunfähigen Beamten in den Ruhestand

fehlende Anhörung der Gleichstellungsbeauftragten im …

Verwaltungsrecht

VG Sigmaringen Beschluss 20.12.2010

Der Antragsteller ist stellvertretendes Mitglied des Antragsgegners und begehrt im Weg einer einstweiligen …

Verwaltungsrecht

VG Karlsruhe Beschluss 20.12.2010 zitiert von 1

Der Antragsteller ist im Rang eines Sozialoberinspektors (A 10) als Bewährungshelfer bei der Einrichtung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 17.12.2010

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.12.2010

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.12.2010 zitiert von 8

Der am 8. November 1952 geborene Kläger steht als Regierungsoberamtsrat (Besoldungsgruppe A 13) im Dienst des …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 17.12.2010 zitiert von 10

Die Beteiligten streiten um die Frage der Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für Arzneimittel

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 16.12.2010 LS zitiert von 5

Besitzstandszulage nach § 11 TVÜ-Bund

Konkurrenz zwischen Familien-, Sozial- und Ortszuschlag für … · Besitzstandszulage als vergleichbare Leistung

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 16.12.2010 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat den - zulässigen - Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO zu Unrecht abgelehnt, der auf die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

BVerwG 2. Senat Urteil 16.12.2010 LS zitiert von 88

Anspruch auf fiktive Fortschreibung der letzten Regelbeurteilung

Verwaltungsrecht

ArbG Düsseldorf Urteil 15.12.2010 zitiert von 1

Ob das beklagte Land berechtigt ist, die Klägerin vom so genannten "Seiteneinstieg" auszuschließen, nachdem …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 15.12.2010 LS zitiert von 5

Anerkennung von Ersatzschulen

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 15.12.2010

Die am 00.00.1963 geborene Klägerin steht als Lehrerin im Angestelltenverhältnis im öffentlichen Schuldienst …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 15.12.2010 zitiert von 2

Der Kläger macht gegenüber dem beklagten Land geltend, dass zwischen den Parteien ein Arbeitsverhältnis …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 15.12.2010

Die 1965 geborene Klägerin steht als Lehrerin (BesGr A12) im Schuldienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.12.2010 zitiert von 19

Die von der Beklagten geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 3 und 4 VwGO liegen auf …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 14.12.2010 zitiert von 5

Der am 00.0.1951 geborene Kläger steht als Schulleiter am D-Berufskolleg in S im öffentlichen Schuldienst des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 13.12.2010

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 13.12.2010 LS zitiert von 8

Die Anlassbeurteilung des Beamten erstreckt sich nicht auf den Beurteilungszeitraum einer vorangegangenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 10.12.2010 zitiert von 22

Der Kläger stand bis zu seiner Zurruhesetzung als Justizvollzugsamtsinspektor im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 09.12.2010 LS

Die Festsetzung des Gebührenanteils und des Höchstbetrages zur Berechnung der Höhe der den …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 09.12.2010 LS

Die Festsetzung des Gebührenanteils und des Höchstbetrages zur Berechnung der Höhe der den …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 07.12.2010 zitiert von 5

Der am 00.00.1976 geborene Kläger bestand im September 2005 die Zweite Staatsprüfung für das Lehramt für die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 07.12.2010 zitiert von 9

Die von dem Antragsteller dargelegten Gründe, aus denen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts abzuändern …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 03.12.2010

Beihilfefähigkeit von Arzneimittel bei erektiler Dysfunktion

Beihilfe · Arzneimittel · Rechtsänderung · Ruhestandsbeamte · Gesundheitsversorgung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen