Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 34 GG – Seite 28
Grundgesetz
3.238 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 34 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.238 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
kein Verwaltungsakt · kein Anspruch auf Rücknahme der Feststellung nach § 44 SGB …
Sozialrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
richterliche Anordnung gem Art 104 Abs 2 GG unabhängig von … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schadensersatzanspruch bei Speicherung persönlicher Daten …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung verworfen
Handeln als Verwaltungshelfer der Straßenverkehrsbehörde · Verkehrssicherungspflichtverletzung durch Nichtentfernen … · Schmerzensgeldanspruch des über den Sockel des Schildes …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verkehrsunfall · Polizeifahrzeug · Schadensersatz · Haftung des Landes · Vollkaskoversicherung
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verrechnung nach § 350a LAG
Verwaltungsrecht
immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung
Verwaltungsrecht
Passivlegitimation der Kassenärztlichen Vereinigung …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin nimmt den Beklagten als ihren ehemaligen Vorstand wegen zwei defizitären Projekte auf …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorliegen eines Sonderopfers der von der Beschlagnahme des …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Bestimmung der Passivlegitimation
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Vererblichkeit des gegen die Krankenkasse gerichteten … · Anwendung der Datenschutzrichtlinie im Fall …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht