Urteile zu Art. 3 GG – Seite 127

Grundgesetz

36.089 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

36.089 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
VG Greifswald 4. Kammer Urteil LS
Erteilung eines Bootszeugnisses

weite Auslegung des Begiffs des Sportboots

Verwaltungsrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Kindergeld – Kindergeld für sich selbst

Nichtkenntnis des Aufenthalts der Eltern · sporadischer Kontakt · regelmäßige und zuverlässige Erreichbarkeit für das Kind · konkreter verfestigter Aufenthaltsort

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Kindergeld – Kindergeld für sich selbst

Nichtkenntnis des Aufenthalts der Eltern · regelmäßige und zuverlässige Erreichbarkeit für das Kind · konkreter verfestigter Aufenthaltsort der Eltern · Umzug in einem kleinen Ort unschädlich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 5
Bemessung des Arbeitslosengeldes

einzuordnende Vereinbarung mit Arbeitgeber · Altersteilzeitvereinbarung · Teilzeitvereinbarung · Fortzahlung der Arbeitsvergütung unter Freistellung von der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen