Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 134
Grundgesetz
36.089 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.089 Entscheidungen
Grundrechtseingriffe bei verfassungskonformer Auslegung des …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
gemeindliche Freizeitanlagen- und … · beherrschende Anteilseigentümerschaft der Betreiberkommune · Verlust von mehr als der Hälfte des Eigenkapitals
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gewährung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
2022-01-12, § 6 Abs 1 Nr 7 i.V.m. Abs 3
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Die Klägerin betreibt als Freizeitanlagen- und Stadthallenbetriebsgesellschaft mbH das Xbad X, ein …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Ermessensgerechte Ausgestaltung der § 4 Nr. 16 und Nr. 18 … · Bindung des Gerichts an die von ihm festgestellten …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zuständigkeit des XI. Zivilsenats des BGH für …
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verbot der Ausbringung von Düngemitteln und …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Tragen einer FFP-2 Maske · Ansteckungsrisiko · Corona-Virus · Tarifauslegung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
operationelles Programm nach der gemeinsamen Organisation … · Geldbuße für Einreichung eines fehlerhaften Antrags
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Folgenabwägung
Verfassungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
elektronisches Empfangsbekenntnis · sicherer Übermittlungsweg · besonderes elektronisches Anwaltspostfach · Zustellung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Vermeidung von Hilfebedürftigkeit nach dem SGB 2 bzw … · Ausschluss vom Kinderzuschlag bei fehlender … · Erwerbsunfähigkeit der Eltern · Kinder unter 15 Jahren
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einem Antrag auf Informationszugang kann in besonderen Ausnahmefällen der Einwand der unzulässigen …
Verwaltungsrecht
Berufsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht