Verzeichnis › Gesetze › GG › Art. 3 Urteile zu Art. 3 GG – Seite 139 Grundgesetz
36.090 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.090 Entscheidungen
Kapazitätsermittlung · Zuordnung einzelner Stellen zu einem bestimmten Fachsemester · Betreuungsrelation · Schwundkorrektur
Verwaltungsrecht
Zitieren OVG NRW 12. Senat Beschluss 25.05.2022 12 E 605/21
Prozesskostenhilfe · Vermögensschongrenze · Pflegewohngeld · Erfolgsaussicht · VwGO § 166
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Stammrecht auf Arbeitslosengeld in den letzten 2 Jahren vor … · Beendigung des Leistungsbezuges wegen Aufnahme einer … · Bezug eines Gründungszuschusses · Erforderlichkeit der Arbeitslosigkeit zumindest für einen …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren VG Münster 7. Kammer Urteil 25.05.2022 7 K 784/20
Gewässerunterhaltungsgebühr · Versiegelung · Landwirtschaftliche Fläche · Landeswassergesetz NRW · Kommunalabgabengesetz NRW
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BAG 9. Senat Urteil 24.05.2022 9 AZR 338/21
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren VG Köln Urteil 24.05.2022 6 K 8256/18
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren VG Köln Urteil 24.05.2022 6 K 5600/20 zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Augsburg Urteil 24.05.2022 8 K 21.2100
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Beitragspflicht von Rentenleistungen des Versorgungswerks … · Versorgungsbezüge · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BAG 9. Senat Urteil 24.05.2022 9 AZR 339/21
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren VG Köln 19. Kammer Beschluss 23.05.2022 19 L 650/22 zitiert von 1
Verwaltungsrecht
Zitieren ArbG Düsseldorf 14 Urteil 23.05.2022 14 Ca 581/22 zitiert von 3
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LSG Hessen 5. Senat Urteil 23.05.2022 L 5 R 187/21
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren VerfGH Baden-Württemberg Beschluss 23.05.2022 1 VB 33/18
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OVG NRW 13. Senat Beschluss 23.05.2022 13 B 339/22 zitiert von 13
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OVG NRW Beschluss 23.05.2022 2 A 2434/21 zitiert von 5
Verwaltungsrecht – Antrag verworfen
Zitieren VerfG Potsdam Beschluss 20.05.2022 VfGBbg 13/22
Hochschulrecht · Ruhestand · Publikationsserver · Zugangsrecht · Statusgruppe
– Verfassungsbeschwerde verworfen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 20.05.2022 2 BvR 1982/20 zitiert von 22
Versagung von PKH ohne Berücksichtigung relevanten …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Düsseldorf Urteil 19.05.2022 28 K 1815/21
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Steuerungserwägungen des öffentlichen Jugendhilfeträgers
Verwaltungsrecht
Zitieren Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen … · Kosten einer Begleitperson während einer Urlaubsreise
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OVG NRW Beschluss 18.05.2022 1 A 4373/19
Verwaltungsrecht
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 18.05.2022 2 BvR 1667/20 zitiert von 21
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren entsprechende Anwendung einer besoldungsrechtlichen …
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Gegenstandswertfestsetzung im verfassungsgerichtlichen Verfahren 18.05.2022 1 BvR 911/22 zitiert von 1
Verfassungsrecht
Zitieren VG Regensburg Urteil 18.05.2022 RO 1 K 20.1652
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OVG Sachsen Urteil 17.05.2022 3 C 16/20 zitiert von 4
Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Vorwegnahme der Hauptsache im Eilverfahren
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
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