Unfallversicherungspflicht · Jagdpacht · SGB VII · Ermächtigungsgrundlage · Sozialversicherung
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 138
Grundgesetz
36.090 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.090 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erschöpfung des fachgerichtlichen Rechtswegs in der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Anhörung der kommunalen Landesverbände · Ausfertigung einer Rechtsverordnung · Zitiergebot · kein Verstoß gegen Grundrechte (Baden-Württemberg
Verwaltungsrecht
Planfeststellung · Landwirtschaftsflächenverlust · Existenzbedrohung · Verkehrsinfrastruktur · Eingriff in Eigentum
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Auslandsverwendung · Umzugskostenvergütung · Dienstrecht · Reisekostenrecht · Bundesbeamtengesetz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anhörung der Kommunalen Landesverbände · Zitiergebot · Ausfertigung der Rechtsverordnung · Notverkündung
Verwaltungsrecht
Leistungsdokumentation · Vertretungsverbot · Honorarrückforderung · Plausibilitätsprüfung · Satzungsverstoß
Sozialrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Anhörung der kommunalen Landesverbände · Ausfertigung einer Rechtsverordnung · Zitiergebot · kein Verstoß gegen Grundrechte (Baden-Württemberg
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Substantiierung einer Rüge der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unfallversicherungsbeitrag · Berechnungseinheiten · Gleichbehandlungsgrundsatz · Forstwirtschaft · Sozialversicherungsrecht
Sozialrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Religionsfreiheit · Staatsneutralität · Öffentliches Recht · Gleichbehandlung · Kulturprägung
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
eigene Betroffenheit der beschwerdeführenden Unternehmen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Religionsfreiheit · Staatsneutraleit · Öffentliches Recht · Geschäftsanordnung · Grundrechte
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Reichweite der Neutralitätspflicht einer Krankenkasse · Unzulässigkeit einer Beeinflussung zugunsten bestimmter …
Sozialrecht Aufgehoben
Sofortvollzug · Gehwegfreihaltung · Grundstücksbenutzung · Verwaltungsakt · Aufschiebende Wirkung
Verwaltungsrecht
Feststellung der Unwirksamkeit einer außer Kraft getretenen …
Verwaltungsrecht
Fortsetzung des Normenkontrollverfahrens nach …
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
keine verfassungsrechtliche Bedenken gegen fachgerichtliche …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit wegen Subsidiarität
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zuwendungsrecht · Förderbedingungen · Verwendungsnachweis · Anteilsfinanzierung · Bayerisches Forschungsprogramm
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Betriebsuntersagung in der Gastronomie · Saarland
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Weitergeltungsanordnung des Verfassungsgerichtshofs · Klage gegen Schlüsselzuweisungsbescheid
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Einfuhrumsatzsteuer · Vorsteuerabzug · § 13b UStG · Formvoraussetzungen · ausländisches Unternehmen
Steuerrecht
Bestehen des ersten Teils einer gestreckten Abschlussprüfung · analoge Anwendung des § 131a Abs 3 Nr 1 SGB 3 bei etwa …
Sozialrecht Aufgehoben
Prozesskostenhilfe · Zulassungsgründe VwGO · BAföG · Darlehensrückforderung · Bestandskraft
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben