Urteile zu Art. 3 GG – Seite 174

Grundgesetz

36.090 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

36.090 Entscheidungen

LSG Hamburg 5. Senat Urteil
Vertragsärztliche Vergütung – Honorarverteilung

Nichterfüllung der Voraussetzungen für eine Aufbaupraxis · keine Zugrundelegung eines arztgruppendurchschnittlichen … · Bildung von Honorartöpfen nach Leistungsbereichen innerhalb … · Einführung von Unterkontingenten im Einklang mit den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahmefiktion

Betreibensaufforderung · Wegfall des Rechtsschutzinteresses · Gesamtwürdigung aller Umstände des Einzelfalls · anwaltlich vertretener Kläger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Baden-Württemberg 10. Kammer Urteil LS zitiert von 4
Nachtarbeitszuschlag für Schichtarbeit

Gleichbehandlung · Zuschlagshöhe- Differenzierung · Nachtarbeit · Nachtschichtarbeit

Arbeitsrecht Abgeändert
LAG Baden-Württemberg 10. Kammer Urteil LS zitiert von 3
Nachtarbeitszuschlag für Schichtarbeit

Gleichbehandlung · Zuschlagshöhe · Differenzierung · Nachtarbeit

Arbeitsrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer · Unionsbürger · Rückausnahme des Daueraufenthaltsrechts · Notwendigkeit der durchgehenden Meldung bei der …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Nichtzulassungsbeschwerde · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · besondere Darlegungsanforderungen bei ausgelaufenem Recht · ausnahmsweise grundsätzliche Bedeutung bei noch zu …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen