Urteile zu Art. 3 GG – Seite 175

Grundgesetz

36.090 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

36.090 Entscheidungen

BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegungsanforderungen · fehlende Rechtsprechung zur Vereinbarkeit des … · Erforderlichkeit einer konkreten Auseinandersetzung mit …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
KG 5. Strafsenat Beschluss LS zitiert von 4
Maßregelvollstreckung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Prüfung der Verhältnismäßigkeit der weiteren Vollstreckung … · Neubeginn der Überprüfungsfrist und deren Verkürzung

Strafrecht Beschwerde verworfen
OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil LS
Mädchen im Knabenchor
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
BVerwG 5. Senat Vorlagebeschluss LS zitiert von 16
Vorlage an das Bundesverfassungsgericht

Verfassungswidrigkeit des Bedarfssatzes nach § 13 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht
LAG Mecklenburg-Vorpommern 3. Kammer Urteil LS
Nachtarbeitszuschlag – Zuschlagshöhe

Differenzierung · Nachtarbeit · Nachtschichtarbeit · regelmäßige Nachtarbeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Mecklenburg-Vorpommern 3. Kammer Urteil LS
Nachtarbeitszuschlag – Zuschlagshöhe

Differenzierung · Nachtarbeit · Nachtschichtarbeit · regelmäßige Nachtarbeit

Arbeitsrecht Abgeändert
LAG Mecklenburg-Vorpommern 3. Kammer Urteil LS
Nachtarbeitszuschlag – Zuschlagshöhe

Differenzierung · Nachtarbeit · Nachtschichtarbeit · regelmäßige Nachtarbeit

Arbeitsrecht Abgeändert