Verfassungsmäßigkeit
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 19
Grundgesetz
36.070 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.070 Entscheidungen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vorausbescheinigung · gesonderte Arbeitgebermeldung und Hochrechnung nach § 194 … · Abweichung der tatsächlichen beitragspflichtigen Einnahme … · fehlerhafte Hochrechnung aufgrund einer unzutreffenden …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Beurteilungsspielraum der zuständigen Medienanstalt
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Keine Klagebefugnis des konfessionslosen Ehegatten
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
technische Probleme bei der Endabrechnung · unzulässige Ungleichbehandlung (hier: verneint
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
statthafte Klageart im Anwendungsbereich des § 44a Satz 1 …
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · Verfassungsverstoß · Darlegungsanforderungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
lineare Progression nach Verbrauchsstufen
Verwaltungsrecht