Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 22
Grundgesetz
36.071 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.071 Entscheidungen
ua Subsidiaritätsgrundsatz nicht gewahrt · Fehlen eines rückwirkenden Befreiungsantrags nach § 231 Abs …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Akteneinsicht · Verletzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Normenkontrollantrag · Nitratrichtlinie · Düngeverordnung · Gebietsausweisung · Umweltrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
ständige Verwaltungspraxis · Jahresfrist
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Epilepsie
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
ständige Verwaltungspraxis · Jahresfrist
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
ständige Verwaltungspraxis · Jahresfrist
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Nitratrichtlinie · Normenkontrollantrag · Düngeverordnung · Gewässerschutz · Landwirtschaft
Verwaltungsrecht Abgeändert
Nitratrichtlinie · Normenkontrollantrag · Düngeverordnung · Gewässerschutz · Landwirtschaft
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Beweislast
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abwasserbeitrag für ein Grundstück in einem Erschließungsgebiet, das von der zwischen Gemeinde und …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Inobhutnahme · Kindeswohl · Verfassungsbeschwerde · Grundrechte · Familienrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Wahrung eines tariflichen Abstandsgebots
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Wahrung eines tariflichen Abstandsgebots
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
verfassungsrechtliche Zweifel an fachgerichtlichem Verweis … · Verletzung des Anspruchs auf Rechtsschutzgleichheit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Wahrung eines tariflichen Abstandsgebots
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wahrung eines tariflichen Abstandsgebots
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Geltendmachung eines Rückforderungsanspruchs durch die …
Steuerrecht Abgeändert
eigenes Beschwerderecht des Pflichtverteidigers gegen … · hier: erfolgreiche Verfassungsbeschwerde einer … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Klägerin begehrt die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für eine Freischankfläche auf dem …
Verwaltungsrecht
keine Berücksichtigung einer Urlaubsabgeltung · Einstufung als sonstiger Bezug · Steuerrechtsakzessorietät · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
afghanische Staatsangehörige · Vorwegnahme der Hauptsache · Aufnahmeerklärung per E-Mail
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
keine automatische Zuerkennung des Merkzeichens aG für … · außergewöhnliche Gehbehinderung · erhebliche mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung · Feststellung im konkreten Einzelfall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Aufnahme · Seiteneinstieg · Jahrgangsstufe 11 · mobile Familien
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen