außer Kraft getretene Pferdesteuersatzung
Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 232
Grundgesetz
36.090 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.090 Entscheidungen
Zurückverweisungsantrag bei Verfahrensfehler
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
geringer Streitwert des Ausgangsverfahrens · besondere Bedeutung von existenzsichernden Leistungen · Absenkung der Entschädigungspauschale auf 10 Euro pro Monat · Angemessenheitsprüfung
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Richtgrößenprüfung · Regress · Verordnungsverhalten · Praxisbesonderheiten · Kostenerstattung
Sozialrecht Aufgehoben
unangemessene Verfahrensdauer · Bedeutung des Verfahrens · existenzsichernde Leistung · Geldentschädigung auch bei geringem Streitwert
Sozialrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Elterngeldrecht · Einkommensermittlung · Nichtberücksichtigung sonstiger Bezüge · Prämien
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
hier: Anspruch eines nicht erwerbstätigen, nicht … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rücknahme bis zur Bestandskraft der Auswahlentscheidung der … · Erledigung der Entscheidung über Durchführung des …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Rechtsweg iSd § 90 Abs 2 S 1 BVerfGG umfasst nicht auch … · hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde ua wegen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
keine Auslagenerstattung gem § 34a Abs 3 BVerfGG für Kläger …
Verfassungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
unabweisbarer Grund · Anerkennungsentscheidung der zuständigen Stelle
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vergütungsordnung · Tarifvertrag · Arbeitsrechtliche Kommission · Dienstvertrag · Kirchlicher Arbeitgeber
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrechtliche Rehabilitierung · Altersgrenze · Entschädigungsanspruch · Richtlinie · § 175a StGB-DDR
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
aufnahmefähige Schule · Zuweisung eines Schülers
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erich Lexer
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungserfordernis der grundsätzlichen Bedeutung einer … · Förderung der beruflichen Weiterbildung · Zahlung einer Weiterbildungsprämie · Stichtagsregelung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
gewerberechtliche Zuverlässigkeit
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen