Urteile zu Art. 3 GG – Seite 248

Grundgesetz

36.096 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

36.096 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

hinreichende Erfolgsaussicht · Bewilligungsreife · klärungsbedürftiger Sachverhalt · Ermittlungen des Gerichts

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 21
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragserhebung gem § 183 SGB 7

Unternehmen der Jagd gem § 123 Abs 1 SGB 7 · einheitliches Unternehmen · rechtswidriger Aufnahmebescheid: falsche Feststellung der … · rechtswidrige Aufnahme zweier selbständiger Jagdreviere in …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss
Erhebung von Rundfunkbeiträgen

Zulassungsgrund der besonderen Schwierigkeiten bei …

Verwaltungsrecht
LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil LS
Elterngeld – nichtselbstständige Tätigkeit

Einkünfte im Bezugszeitraum · Zuflussprinzip · normative Umrechnung von Gehaltsmonaten auf Lebensmonate … · Berücksichtigung des für den Lebensmonat des Kindes …

Sozialrecht
OVG Hamburg 1. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Aufnahme in eine Grundschule

Ermessenspraxis bei Anwendung des sog. Nachrückverfahrens · Überschreitung der Organisationsfrequenz

Verwaltungsrecht Abgeändert