Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 30
Grundgesetz
36.073 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.073 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Anhörungspflicht · Verbot der Dachmarkenwerbung und des Influencer-Marketings …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
insbes kein Verstoß gegen den Gleichheitssatz durch …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Wirkkraft der allgemeinen Grundsätze zur Auslegung von …
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Berufungsgerichts · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Anforderungen an die Darlegung einer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Neuerteilung aus Vertrauensschutzgesichtpunkten
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger begehrt die rückwirkende Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht für seine Nebenwohnung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zeitliche Streckung des Verlustausgleichs durch § 23 Abs. 3 …
Steuerrecht Aufgehoben
Ermessen · Verhältnismäßigkeit
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Begriff der Neugründung · Statuswechsel · abweichende Leistungserbringereinheit · Ausscheiden aus Zweipersonenberufsausübungsgemeinschaft
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin, eine in Malta ansässige Q., die ausweislich der amtlichen Liste gemäß § 9 Abs. 8 des …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Begriff der Neugründung · Statuswechsel · abweichende Leistungserbringereinheit · Ausscheiden aus Berufsausübungsgemeinschaft
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zahlung eines tariflichen Inflationsgeldes bei … · Tarifauslegung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK · Feststellung eines pflegesensitiven Bereichs · Verwaltungsaktbefugnis · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Besoldungsgruppen A 7 und A 8 in den Jahren 2011 bis 2016 …
Verwaltungsrecht
Bestimmtheit einer Tarifnorm
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erfordernis zeitnaher Geltendmachung des Klagebegehrens · verspätete Geltendmachung eines Alimentationsdefizits
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Erfordernis zeitnaher Geltendmachung des Klagebegehrens · verspätete Geltendmachung eines Alimentationsdefizits
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen