Steuerrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 427
Grundgesetz
36.124 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.124 Entscheidungen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Auslegung einer Versorgungsordnung · Berücksichtigung bestimmter Vergütungsbestandteile · Gleichbehandlung · Anspruch auf Rückerstattung von Aufwendungen für die …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bindung an Sozialleistungsbescheide · keine eigene Einkommensberechnung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Durchführung von Faltenunterspritzungen im Gesichts- und …
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Keine ernstlichen Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der … · Kein subjektives Nettoprinzip bei Kapitalgesellschaften
Steuerrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Einkunftsgrenzen der §§ 1 Abs. 3 Satz 2 EStG, 1a Abs. 1 Nr. … · Keine notwendige Beiladung bei Klage eines Ehegatten gegen …
Steuerrecht Aufgehoben
Sowie zu den Sorgfaltspflichten bei der Übersendung eines … · hier: Nichtigkeit von § 4 Abs 1 der Satzung über die … · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einstweilige Anordnung · Bewerbungsverfahren · Besoldungsgruppe A 10 · Dienstrecht · Rechtsschutzbegehren
Verwaltungsrecht
Arbeitsunfall · Wegunfall · Zwischenstopp · Versicherungsschutz · Arbeitsweg
Sozialrecht Abgeändert
§ 52e Abs 2 S 1, § 52f Abs 1 S 1 PatAnwO) - Verletzung der …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Altersrente des Ehegatten · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Kinderbetreuungskosten · EStG § 9c · Unbarzahlung · Rechnungsnachweis · Vertrauensschutz
Steuerrecht Klage abgewiesen
Grundsicherung · Ehegatten-Einkommen · Anrechnung · SGB II · Altersrente
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familiennachzug · Aufenthaltsgesetz · Sorgerecht · Visumspflicht · Volljährigkeit
Verwaltungsrecht Aufgehoben
hier: Verletzung von Art 103 Abs 2 GG durch Auferlegung … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen