Steuerrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 79
Grundgesetz
36.076 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.076 Entscheidungen
Es ist nicht mutwillig i. S. v. § 114 ZPO, wenn ein Ausländer vor einem nach Art. 3 Brüssel IIb-VO …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · Berücksichtigung von Ehegatteneinkommen während des Bezugs … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Rechtsmacht · keine Relevanz der Eintragung in das Handelsregister
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Syndikuspatentanwalt · Pflichtversicherung auf Antrag in einer berufsständischen … · Verfassungsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Pauschalsatz · Grenzbetrag · Deckelung · Darlegungslast
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sabbatical
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Angelegenheit der Sozialhilfe · gerichtliche Ersetzung einer Schiedsstellenentscheidung … · Kosten des Verfahrens nach Verweisung · Unzulässigkeit einer Ersetzungsklage
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fortsetzungsfeststellungsinteresse bei typischerweise …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strukturerhöhung · Inflationsausgleichsprämie · Arbeitszeitkonto · Vorruhestand
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Berücksichtigung der freiwilligen Beitragszahlungen nach … · Sonderausgabenabzug bei beschränkter Steuerpflicht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Förderlichkeit einer Hochschulausbildung i.S.v. § 23 Abs. 6 …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Die Klägerin (und nunmehrige Berufungsbeklagte) wandte sich vor dem Verwaltungsgericht gegen einen …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Teilzeitbeschäftigung · Mehrarbeitszuschläge · individuelle Arbeitszeit · regelmäßige Arbeitszeit
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Finanzrechtsweg · Verfassungsmäßigkeit des in § 18 Abs. 2 Satz 2 BAföG …
Steuerrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verlängerung der Anspruchsdauer · vorübergehende Sonderregelung · Corona-Pandemie · Beschränkung auf den Zeitraum Mai bis Dezember 2020
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unverhältnismäßigkeit der Ermittlung der …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Personalisierung
Verwaltungsrecht Revision verworfen
Arbeitsrecht Aufgehoben
medizinisch erforderliches Einbettzimmer · Höchstbetrag des hypothetischen Sachleistungsanspruchs als … · keine weitergehende Erstattungsfähigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht