Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 89
Grundgesetz
36.080 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.080 Entscheidungen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vereinbarkeit der Mindestabstandregelung mit höherrangigem …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
fehlende gesundheitliche Eignung zur Ausübung dieses Berufs
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
außerordentliche Wirtschaftshilfen der Bundesregierung für …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der für die Einwilligung des Betreuers …
Familienrecht
Verwaltungsrecht
außerordentliche Wirtschaftshilfe der Bundesregierung für … · Ermessen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Existenz eines verfassungsrechtlichen, einzelfallbezogenen … · Grundrechtsverletzung jedenfalls nicht hinreichend dargelegt · teilweise Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zulassungsgründe der Berufung · § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO · ernstliche Zweifel · Darlegungslast · Verwaltungsverfahrensrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungspraxis der Förderstelle
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Hygienische Totenversorgung als nicht steuerbefreite …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Existenz eines verfassungsrechtlichen, einzelfallbezogenen … · Verletzung von Art 6 Abs 1 GG bzw Art 3 Abs 1 GG jedenfalls …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bestimmung des zureichenden Grundes
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gleichheitsgerechte Bescheidung eines Förderantrags eines anerkannten Trägers der freien Jugendhilfe
Verwaltungsrecht
hier verneint
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verletzung des Art 6 Abs 1, Abs 2 GG durch unzureichende … · mangelnde Darlegungen, warum die Verweisung auf die …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
stationäre Pflege · zusätzliche Betreuung und Aktivierung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abrechnungsgenehmigung für psychoanalytische Leistungen bei … · fachfremde Leistung · Bedeutung der Fachgebietsgrenzen für die vertragsärztliche … · geklärte Rechtsfrage
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Art 103 Abs 3 GG gewährleistet ua ein … · Unvereinbarkeit mit dem Verbot der Mehrfachverfolgung (Art … · Sondervotum: Mehrfachverfolgungsverbot abwägungsfähig
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen