Urteile zu Art. 3 GG – Seite 90

Grundgesetz

36.080 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

36.080 Entscheidungen

BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 24
Überwiegend stattgebender Kammerbeschluss

Verletzung des Anspruchs auf Rechtsschutzgleichheit im …

Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 2
Elterngeldrecht – Elterngeld Plus

Partnerschaftsbonus · keine beiderseitige Elternteilzeit · fehlender Betreuungsplatz für das Kind · Unmöglichkeit der Teilzeiterwerbstätigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Berufsschadensausgleich

Kürzung des Vergleichseinkommens bei Vollendung des 65. … · § 30 Abs 7 BVG aF · kein Abstellen auf die individuelle Regelaltersgrenze · Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
BFH I. Senat Urteil LS zitiert von 2
und I R 9/18

Unzulässige Klageänderung während des Revisionsverfahrens · Zahlungsverjährung vor Klageerhebung · Darlegung fehlender Gewinnerzielungsabsicht beim … · Unionsrechts- und Verfassungsmäßigkeit des Steuerabzugs

Steuerrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Berechnung des Krankengelds

hauptberuflich Selbstständiger · freiwillige Versicherung · Referenzzeitraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Thüringen 5. Kammer Urteil
Nachtarbeitszuschlag – Zuschlagshöhe

Differenzierung · Nachtarbeit · Nachtschichtarbeit · Nachtarbeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Thüringen 5. Kammer Urteil zitiert von 4
Nachtarbeitszuschlag – Zuschlagshöhe

Differenzierung · Nachtarbeit · Nachtschichtarbeit · Gleichheitssatz

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Thüringen 5. Kammer Urteil zitiert von 1
Nachtarbeitszuschlag – Zuschlagshöhe

Differenzierung · Nachtarbeit · Nachtschichtarbeit · Nachtarbeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung der Rentner

Mitgliedschaft · Beginn der Rahmenfrist mit erstmaliger Aufnahme einer … · Verfassungsmäßigkeit · keine Rückwirkung der zum 1.8.2017 eingefügten Regelung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Thüringen 5. Kammer Urteil zitiert von 1
Nachtarbeitszuschlag – Zuschlagshöhe

Differenzierung · Nachtarbeit · Nachtschichtarbeit · Nachtarbeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen