Familienrecht Gegenvorstellung verworfen
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 91
Grundgesetz
36.080 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.080 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter gemäß § … · Voraussetzungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode · Verbot mit Erlaubnisvorbehalt
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter gemäß § … · Voraussetzungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erhöhung des Zugangsfaktors der Folgerente nach § 77 Abs 3 …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Belastungsgleichheit
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schadensersatz · Erforderlichkeit · BGB § 249 Abs. 2 · Mietwagenkosten · Haftpflichtversicherung
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde · Begründungspflicht · Grundrechtsverletzung · Willkürverbot · Verfahrensfehler
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Unzulässige Verfassungsbeschwerde wegen fehlender Rechtswegerschöpfung und unzureichender Begründung
Rechtswegerschöpfung · Versäumnisurteil · Einspruch gem. § 338 ZPO · Verfassungsbeschwerde · Begründungspflicht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gleichbehandlung · Hochschulautonomie · Eilrechtsschutz · Veranstaltungszulassung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Außenbereich · Baugenehmigung · Nutzungsverstoß · Flächennutzungsplan · Lagerung von Abfällen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
teilweises Unterliegen im Rahmen einer Neubescheidungsklage
Verwaltungsrecht Abgeändert
Bedeutung einer Bebauungsplan-Festsetzung sowie der …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Versorgungsausgleich · Rentenversicherung · Ehegattenunterhalt · internes Teilungsverfahren · Rechtskraft
Familienrecht Aufgehoben
Altersgeld · Abschlag · Verfassungskonformität · Art. 45 AEUV · Zulassungsverfahren
Verwaltungsrecht
Zuschussrichtlinie · Förderfaktoren · TVöD-Vergütung · Kinderbetreuungsförderung · Verwaltungsakt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Versicherungspflicht · SGB V · Studentenversicherung · Auslandssemester · Beitragsfreistellung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Überbrückungshilfe III Plus · Coronahilfen · Bewilligungsvoraussetzungen · Nachweispflicht · Liquiditätshilfe
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Überbrückungshilfe IV · Coronapandemie · Umsatzeinbruch · Feststellung der Berechtigung · Rücknahme von Fördermitteln
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Überbrückungshilfe IV · Bundesförderung · Antragsberechtigung · Rückforderung · Fixkostenerstattung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
schwerer Nachteil bei Nichtergehen der eA nicht dargelegt · hier: nachträgliche Bekanntgabe der Entscheidungsbegründung
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsunfähigkeit
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen