allgemeines Persönlichkeitsrecht · übliche Konfliktsituation · Meinungsfreiheit · Mobbing
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 5 GG – Seite 122
Grundgesetz
7.768 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.768 Entscheidungen
Uferbefestigung · Genehmigungspflicht · Wasserstraßenrecht · Nutzungsbeschränkung · Umweltschutz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsangestellter · Demonstrationsaufruf zum gewaltsamen Umsturz
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verleumdung · Ermittlungsverfahren · Internetveröffentlichung · Tierschutz · Spendenbetrug
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Abgrenzung zu Sondernutzung · objektiver Maßstab
Verwaltungsrecht
Einsichtsrecht eines Journalisten
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Eingriff in Informationsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 Halbs 2 … · Verhältnismäßigkeit des Eingriffs · Gleichheitssatz nicht verletzt
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Strafrecht Berufung verworfen
Kartellrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
kein Anspruch der Moschee-Vereine auf Untersagung durch … · keine Strafbarkeit durch das Zeigen der Karikaturen · Zeigen der Karikaturen unterfällt der Kunstfreiheit
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Abwägung zwischen Pressefreiheit und Auskunftsanspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Die Antragsgegnerin wendet sich mit der Beschwerde gegen die (über eine von dem Verwaltungsgericht …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Beschwerdeverfahren
Wehrrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sondernutzungserlaubnis · Ansprechen von Passanten · Art. 5 GG · Fortsetzungsfeststellungsinteresse · öffentliche Sicherheit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Unionsrechtliche Grundlage für das an Presseunternehmen …
Gewerblicher Rechtsschutz
Anforderungen an den Sachgrund der Vertretung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an den Sachgrund der Vertretung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
dienstliches Bedürfnis · Ermessen des Dienstherrn
Verwaltungsrecht
Ermächtigungsgrundlage
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht