Verfassungsrecht
Urteile zu Art. 5 GG – Seite 124
Grundgesetz
7.768 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.768 Entscheidungen
Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte · anwendbares Recht · Bereithalten einer Altmeldung in einem Online-Archiv unter …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erforderlichkeit der Abgrenzung von Meinungsäußerung und …
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
BAT-KF · akademischer Zuschnitt einer dem Hochschulstudium …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Notwehr des Angeklagten gegen Fotografieren vor dem …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ehrverletzung einer Landtagspräsidentin durch den Vergleich … · Verbreiten einer ehrverletzenden Äußerung durch Wiedergabe …
Zivilrecht
Auslegung der Vorschrift über die Ermächtigung von … · Schutzzweck des Art 12 Abs 1 GG gegenüber niedergelassenen … · Nichterfassung der Ermächtigungen im Rahmen der … · Höhe und Bemessung der Fallzahlbegrenzung
Sozialrecht Abgeändert
Zulässigkeit der Zurverfügungstellung von Teilen eines Buches auf einer sogenannten elektronischen …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Pflicht zur Verhinderung zukünftiger …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Einwand der kartellrechtswidrigen Ungleichbehandlung …
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Der in Ägypten geborene Kläger studierte von 1971 bis 1975 an der Universität Tanta/Ägypten Biologie
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Abgrenzung zwischen versicherungspflichtiger unständiger … · keine Übertragung der finanzgerichtlichen Grundsätze auf …
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fördermittel · Jugendorganisationen der politischen Parteien · Erfordernis eines förmlichen Gesetzes
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht