Einzelfall der Zustellung des Befristungsbescheides in der …
Verwaltungsrecht
Zitieren OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 13.10.2016 3 Ws 410/16 StVollz
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Freiburg Beschluss 11.10.2016 4 K 3553/16 zitiert von 12
Verwaltungsrecht
Zitieren Neuregelung des Ausweisungsrecht zum 01.01.2016
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Duldung
Verwaltungsrecht
Zitieren VG Münster Urteil 07.10.2016 4 K 2201/15
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Reichweite der sekundären Darlegungslast des … · Zumutbarkeit der Dokumentation der Internetnutzung des …
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren Verweigerungshaltung der rechtlichen Eltern · Erfordernis der persönlichen Anhörung des Kindes · Unterrichtung des Kindes über seine wahre Abstammung
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm 13. Senat für Familiensachen Beschluss 04.10.2016 13 UF 117/16 zitiert von 1
Familienrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Ausgestaltung elterlicher Umgangskontakte bei …
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 29.09.2016 L 3 R 916/15
Verfassungsmäßigkeit der Regelung in § 37 Abs 2 VersAusglG
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 29.09.2016 L 3 R 916/15
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Mitwirkungspflicht
Verwaltungsrecht
Zitieren Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen
Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 28.09.2016 OVG 3 S 55.16, OVG 3 M 79.16
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Zulässigkeit eines Antrags des Eigentümer-Ehegatten auf … · Änderung der Überlassungsregelung im Ehewohnungsverfahren · Umdeutung des Antrags
Familienrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 28.09.2016 OVG 3 S 55.16
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 28.09.2016 OVG 3 S 55.16
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren VG Aachen Urteil 26.09.2016 4 K 1145/14
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 23.09.2016 2 BvR 2193/15 zitiert von 2
Annahme der Verfassungsbeschwerde jedoch nicht geboten, da … · hier: sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers im … · teilweise Unzulässigkeit mangels Fristwahrung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren BAG 6. Senat Urteil 22.09.2016 6 AZR 432/15 zitiert von 27
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Erb- und Versicherungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren dienstliches Interesse · hier verneint
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren unzureichende Mittel zur Existenzsicherung
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OVG NRW Beschluss 20.09.2016 2 A 1005/15 zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 17.09.2016 1 BvR 1547/16 zitiert von 54
zur uU entscheidenden Bedeutung des einem Umgang und seiner … · Verzicht auf Befristung aufgrund der Umstände des …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren Verwaltungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Kindernachzug in das Bundesgebiet, wenn ein Geschwisterteil …
Verwaltungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BAG 4. Senat Urteil 14.09.2016 4 AZR 1006/13 zitiert von 23
Einordnung zwischen Eingangs- und Endwert
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Titelerteilungssperre
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Gerichtliche Anordnung eines paritätischen Wechselmodells
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW Urteil 09.09.2016 L 13 EG 9/16
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren – Verfassungsbeschwerde verworfen
Zitieren SG Kassel 10. Kammer Urteil 08.09.2016 S 10 R 196/15
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Erfordernis der Kindesanhörung
Familienrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Karlsruhe 1. Strafsenat Beschluss 07.09.2016 1 AK 34/16 zitiert von 1
Anlass zur Durchführung einer Tatverdachtsprüfung · nicht abgeschlossenes Asylverfahren des Verfolgten in … · Geltendmachung eines Rücküberstellungsvorbehalts
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren VG Aachen Beschluss 07.09.2016 1 L 351/16 zitiert von 2
Verwaltungsrecht
Zitieren Zuständigkeit der Sozialgerichte · Gerichtsgebührenfreiheit
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Gewährung eines Sachkostenzuschusses
Verwaltungsrecht
Zitieren VG Köln Urteil 02.09.2016 19 K 3287/15 zitiert von 3
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OLG Köln Urteil 01.09.2016 15 U 179/15 zitiert von 2
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren