Urteile zu Art. 6 GG – Seite 139

Grundgesetz

11.834 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 6 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.834 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss

Verfassungsmäßigkeit der Regelsätze · hinreichende Erfolgsaussicht einer Klage auf die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BVerwG 1. Senat Urteil LS zitiert von 67

Beseitigung der Sperrwirkung der Ausweisung · Befristungsanspruch auf Null ohne Ausreiseerfordernis

Verwaltungsrecht
OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil

Bedarf · Grundsicherung im Alter · Hilfe zur Pflege · Familiennachzug wegen Pflegebedürftigkeit

Verwaltungsrecht Abgeändert
OLG Koblenz 2. Strafsenat Beschluss LS

Anfechtbarkeit der Ablehnung der beantragten … · Entscheidungskompetenz des Anstaltsleiters · Divergenzvorlage bei fehlender Notwendigkeit einer … · Bedeutung der familiären Beziehungen für die …

Strafrecht Aufgehoben
BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 2

Ehestörende Äußerung eines Dritten als sonstige …

Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 14

Ordnungsgeldfestsetzung gegen das als Amtsvormund an einem … · Abwendbarkeit der Vollstreckung durch das Jugendamt bei …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2

nachgeburtliches Einkommen · Mitarbeiteraktien · Haltefrist · Zuflusszeitpunkt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
OLG Rostock Beschluss LS

Erledigterklärung einer nach altem Recht angeordneten … · Widerruf der Aussetzung des Vollzugs der …

Strafrecht Beschwerde verworfen