Urteile zu Art. 6 GG – Seite 148

Grundgesetz

11.834 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 6 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.834 Entscheidungen

BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 4

grundsätzliche Bedeutung · Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage · Elterngeldrecht · Einkommensermittlung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
VG Karlsruhe 4. Kammer Urteil LS zitiert von 2

Doppelehe im Iran und in Deutschland · Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung

Verwaltungsrecht Aufgehoben
OLG Karlsruhe Senat für Familiensachen Beschluss LS zitiert von 3

Beschwerdeberechtigung von Pflegeeltern gegen die … · Geeignetheit bzw. Ungeeignetheit von Pflegeeltern als …

Familienrecht Teilweise aufgehoben
BVerwG 10. Senat Urteil LS zitiert von 191

Sicherung des Lebensunterhalts · Bedarfsberechnung · Verpflichtungserklärung · Pfändungsschutz

Verwaltungsrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 86

Einkommensberücksichtigung · Kindergeld für ein volljähriges Kind · Weiterleitung an das im Heim untergebrachte behinderte Kind · keine Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben
VGH Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 12

Schulgeld-Erhebung · Sonderungswirkung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Beschluss zitiert von 2

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Wegfall der Teilanrechnungsfreiheit zum 1.1.2011

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen