Urteile zu Art. 6 GG – Seite 150

Grundgesetz

11.834 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 6 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.834 Entscheidungen

BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

analoge Anwendung der Regelungen zum Elterngeld auf die … · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · sozialgerichtliches Verfahren · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 361
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erwerbsfähigkeit einer bulgarischen Staatsangehörigen · gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland · kein Leistungsausschluss wegen Aufenthalts zur Arbeitsuche … · anderes Aufenthaltsrecht

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 26
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer während der ersten drei … · keine Anwendbarkeit bei Nachzug zu einem deutschen Ehegatten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Niederlassungsfreiheit · Aufenthaltsrecht durch selbstständige Erwerbstätigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Elterngeld – Höhe

Einkommensermittlung · selbständige Tätigkeit · auf den Gewinn entfallende Steuern · Maßgeblichkeit des Einkommensteuerbescheids auch bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Anspruch auf Elterngeld

Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland · Familienleben am Arbeitsort eines Elternteils im Ausland · Mietwohnung im Inland · Doppelwohnsitz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
OLG Saarbrücken Saarland 1. Senat für Familiensachen Beschluss LS
Einstweilige Anordnung in Familiensachen

Anfechtbarkeit der einstweiligen Anordnung der Herausgabe …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen