teilweise erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines Vaters …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 6 GG – Seite 169
Grundgesetz
11.834 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 6 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.834 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Berufungsbegründungsfrist · Rechtsschutzgarantie · Familienschutz · rechtliches Gehör
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit von § 10 Abs 3 SGB 5, Festhaltung an … · keine Änderung an verfassungsrechtlicher Beurteilung durch …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Arbeitslosengeld · Bemessungsentgelt · Elternzeit · fiktives Bemessungsentgelt · SGB III
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienzusammenführung · Aufenthaltsgesetz · Härtefallprüfung · Kindeswohl · Visaerteilung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Ehegatte als Empfangsbote
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Aufenthaltserlaubnis · § 28 Abs. 1 Satz 4 AuslG · Vaterschaft · Kindeswohl · Ausländerrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verbleibensanordnung · § 1632 Abs. 4 BGB · Kindeswohl · einstweilige Anordnung · FamFG
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerliche Verschonung des Familienexistenzminimums · Besuch einer Privatschule · Existentieller Bedarf eines Schulkindes
Steuerrecht
Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil der geltend gemachte Zulassungsgrund …
Verwaltungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
hier: Berücksichtigung von Elternzeit, die über die … · keine Verletzung von Art 3 Abs 2 GG, Art 3 Abs 1 GG oder … · keine weitergehende Pflicht des Staates zur Förderung der …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Anrechnung · Anspruchsdauer · Bezugszeitraum · Lebensmonatsprinzip
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Elterngeld für 14 Monate bei zusammenlebenden Eltern · Partnermonate · Betreuung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht
Auswirkung der Elternzeit auf die ausgeübte selbständige …
Sozialrecht Aufgehoben
Strafrecht
Zumutbarkeit des Schulweges
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen