Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 6 GG – Seite 170
Grundgesetz
11.834 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 6 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.834 Entscheidungen
Ablehnung eines Beweisantrags · Sozialprognose · familiäre Lebensgemeinschaft
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verweigerung von Eilrechtsschutz gegen drohende Abschiebung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verweigerung von Eilrechtsschutz gegen drohende Abschiebung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Arbeitsrecht Aufgehoben
Versagung einer Niederlassungs- und Aufenthaltserlaubnis wegen Unterstützung einer den Terrorismus …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
allgemeiner Versagungsgrund nach § 5 Abs 4 S 1 AufenthG 2004 · Verhältnis des § 5 Abs 4 S 1 AufenthG 2004 zu § 25 Abs 1 …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Vorliegen einer familiären Lebensgemeinschaft
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitslosengeld II – monatliche Betreuungskosten für den Aufenthalt in einer Kindertageseinrichtung
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · keine Kostenübernahme von Kostenanteilen des Zuschlages der …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Allgemeine Grundsätze des Unionsrechts · Art. 157 AEUV · Richtlinie 2000/78/EG · Geltungsbereich
Europarecht
Prozesskostenhilfe · Aufenthaltserlaubnis · Art. 6 GG · Art. 8 EMRK · Verpflichtungsklage
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Keine doppelte Haushaltsführung bei jederzeit … · Klärbarkeit der Anforderungen an den Nachweis bestimmter …
Steuerrecht
Abänderung einer einseitig erstellten Jugendamtsurkunde vor … · Vorrang der Erstausbildung des Unterhaltspflichtigen · betreuender Elternteil als anderer leistungsfähiger …
Familienrecht Revision verworfen
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Familienrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Ungleichbehandlung weder zwingend erforderlich noch sonst … · nicht für allgemeinverbindlich erklärte Tarifverträge keine …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zusammenhang von Alimentation und Fürsorgepflicht · Klage auf amtsangemessene Alimentation
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde verworfen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Integration · dem Lebensgefährten zugesicherte Einbürgerung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Begriff der Haushaltsgemeinschaft · Untermietvertrag · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht
rechtliche und tatsächliche Unmöglichkeit der Abschiebung · Ausreisehindernis
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Herabgruppierung
Arbeitsrecht Aufgehoben