Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu Art. 6 GG – Seite 56
Grundgesetz
11.826 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 6 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.826 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
insb zu Anforderungen an die gerichtliche Prognose der … · hier: Verletzung von Art 6 Abs 1, Abs 2 GG durch Versagung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Aufenthaltsgesetz · Eheschließung · Aufenthaltserlaubnis · Ausländerrecht · Visumverfahren
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
SGB II · Leistungsausschluss · EU-Ausländer · Bedarfsgemeinschaft · Aufenthaltsgestaltung
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Berechnung des Beginns der Schwangerschaft
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Jugendhilfeleistungsbezug durch 18-jährigen Algerier · Wehrdienstbefreiung in Algerien · Erlöschen einer Ausbildungsduldung wegen … · Berücksichtigung von Ausweisungsinteressen bei …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Berechtigung zum Abzug des Entlastungsbetrags für … · Einbeziehung des hälftigen Kindergeldanspruchs bei …
Steuerrecht
Vorliegen eines Abschiebungsverbots · vorübergehende Aussetzung der Abschiebung · Bestehen eines Abschiebungshindernisses auf unabsehbare Zeit
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Grundrechtseingriffe sowohl formell als auch materiell …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Zuständigkeit · feststellender Verwaltungsakt
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
§ 28b Abs 3 S 2 und S 3 IfSG idF vom 22.04.2021 formell und …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
durchgehender Bezug ab dem 15. Lebensmonat · Inobhutnahme des Kindes durch das Jugendamt · § 4 Abs 1 S 2 BEEG aF · keine teleologische Reduktion
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Freizügigkeitsrecht als Familienangehöriger oder … · nichtehelicher Lebensgefährte · Aufenthaltsrecht zum Familiennachzug
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Identitätstäuschung · Ermessensreduzierung auf Null - einwanderungspolitische …
Verwaltungsrecht Abgeändert