Urteile zu Art. 6 GG – Seite 89

Grundgesetz

11.830 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 6 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.830 Entscheidungen

BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 28
Sozialgerichtliches Verfahren – Einhaltung der Revisionsfrist

Zustellung des Beschlusses über die Zulassung der Revision … · Asylbewerberleistung · Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung · Neubestimmung der unabweisbar gebotenen Leistung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss zitiert von 10
Zur Darlegungslast bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing

keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen … · keine Verletzung des Rechts auf Achtung des Familienlebens …

Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe

wichtiger Grund · gemeinsame Verlagerung des Wohnsitzes der Eheleute aus … · Anmietung eines Hauses · Zwischenumzug

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
VG Hamburg 8. Kammer Urteil LS zitiert von 3
Minderjährigkeit des Stammberechtigten

Ableitung eines Anspruchs vom Stammberechtigten · maßgeblicher Zeitpunkt · Familienasyl

Verwaltungsrecht
VGH Baden-Württemberg 12. Senat Beschluss LS zitiert von 16
Antrag auf Zulassung der Berufung

Rüge der Verletzung der Sachverhalts- und Beweiswürdigung

Verwaltungsrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Übernahme der Unterkunftskosten für die bisherige Wohnung … · Abgrenzung von Wohnungsbeschaffungskosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 48
Entziehung der elterlichen Sorge

Begriff der Kindeswohlgefährdung · hinreichende Wahrscheinlichkeit für eine erhebliche … · Differenzierung der Wahrscheinlichkeitsgrade · Verhältnismäßigkeitsprüfung

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen