Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 72 GG – Seite 10
Grundgesetz
1.193 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 72 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.193 Entscheidungen
Vergütungsanspruch nur für Leistungen im Rahmen seines … · Versorgungsauftrag ergibt sich aus regelmäßig nicht …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
gleich zu achtende Beeinträchtigung der Sehschärfe · zerebrale Störung des Sehvermögens · keine spezifische Sehstörung erforderlich · Möglichkeit der Sinneswahrnehmung "Sehen"
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Begrenzung der Entgelthöhe für mit einem Plankrankenhaus …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde
Verwaltungsrecht
Ungleichbehandlung durch Wertverzerrungen nicht … · gesetzliche Neuregelung bis Ende 2019 geboten · weitere Anwendbarkeit der betroffenen Normen bis 31.12.2019 …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Nichtigkeit, wenn sie keine gültige Bestimmung des …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
approbierter Apotheker · Tätigkeit als Verantwortlicher für Medizinprodukte … · Befreiungswirkung · Tätigkeitsbezogenheit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
behördliche Informationspflicht gem § 40 Abs 1a LFGB … · Unverhältnismäßigkeit mangels Befristung der … · zudem verfassungskonforme Auslegung geboten, insb bzgl der … · Information über Behebung eines Verstoßes unerlässlich …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
insb keine Verletzung von Art 3 Abs 1, Art 14 Abs 1 bzw Art …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Durchsetzung des Verbots durch Erlass einer … · Vereinbarkeit des JagdG SH, Fassung: 1999-10-13, § 29 Abs. …
Verwaltungsrecht
Durchsetzung des Verbots durch Erlass einer …
Verwaltungsrecht
Durchsetzung des Verbots durch Erlass einer …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
§ 8a HSchulZulG BE partiell nichtig · Anordnung der Fortgeltung der für unvereinbar erklärten …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Beamtenrecht · Einstellungshöchstaltersgrenze · Übernahme in das Beamtenverhältnis · Verwaltungsverfahren · VwGO
Verwaltungsrecht
Beamtenrecht · Einstellungshöchstaltersgrenze · Übernahme in das Beamtenverhältnis · Verwaltungsverfahren · VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bebauungsplan · Zielabweichung · Ermessen · Ermessensreduktion
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Festlegung der Höhe der laufenden Geldleistung für …
Verwaltungsrecht
Festlegung der Höhe der laufenden Geldleistung an …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
gesonderte Berechnung betriebsnotwendiger … · Rechtmäßigkeit landesrechtlicher Vorschriften zum …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Gesetzgebungskompetenz
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht