Urteile zu Art. 72 GG – Seite 19

Grundgesetz

1.193 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 72 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.193 Entscheidungen

BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss zitiert von 30
Verfassungsmäßigkeit des Rechnungsabschlags gem § 8 Abs 9 KHEntgG

Rüge einer Verletzung von Art 14 GG unsubstantiiert · Rechnungsabschlag verletzt Krankenhaus nicht in … · Zudem keine Verletzung von Art 3 Abs 1 GG

Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
BVerwG 6. Senat Beschluss LS zitiert von 54
Informationsrecht des Personalrates

betriebliches Eingliederungsmanagement · Anschreiben des Dienststellenleiters · Antwortschreiben des Beschäftigten · Personalvertretungen im Bereich der Länder

Verwaltungsrecht
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 30
Krankenversicherung – Krankenhaus

Rechnungsabschlag nach § 8 Abs 9 KHEntgG · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 8
Krankenversicherung – Krankenhaus

Verfassungsmäßigkeit des Rechnungsabschlags nach § 8 Abs 9 … · Zulässigkeit der <echten> Leistungsklage bei Geltendmachung …

Sozialrecht
OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss LS zitiert von 6
Unanfechtbarkeit des Einzelrichterübertragungsbeschlusses

Verstoß gegen GG Art 100 Abs 1 · fortgesetzte Mitwirkung eines als befangen abgelehnten … · Umfang des Sachverhaltserforschungspflicht · kein) Urlaubsgeld nach dem Urlaubsgeldgesetz für Beamte und …

Verwaltungsrecht