SGB 12) verletzt teils das Durchgriffsverbot des Art 84 Abs …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 72 GG – Seite 8
Grundgesetz
1.193 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 72 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.193 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
gemeinsames Ziel eines Kooperationsvertrags · Anforderungen an die Information des Auftraggebers
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtbetreiben · triftiger Grund · Prozessstillstand · Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Sicherung der …
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Neuregelung mit Wirkung spätestens vom 01.07.2021 zu treffen
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Feststellungsklage · Gesetzgebungskompetenz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Entlassung aus dem Vorbereitungsdienst wegen endgültigen … · fehlerhafte Erstellung eines Befähigungsberichts
Verwaltungsrecht
SGB 8 § 24 Abs 2 beinhaltet keine abschließende Regelung … · Ergänzung des Betreuungsanspruchs durch KiBetrG HA § 6 Abs …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit des TranspG HA
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vermietung von Baumaschinen mit Bedienungspersonal · Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Vermutung des Vermögensverfalls bei Eintragung im … · Anforderungen an die Widerlegung der Vermutung · Interessengefährdung der Rechtsuchenden
Berufsrecht
Teilablehnung der Volksinitiative zum Schutz des Wassers …
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
unwirksame AVE VTV 2014 · Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
unwirksame AVE VTV 2013 I und AVE VTV 2013 II · Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Streitgegenstand
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Gesetzgebungskompetenz
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
SokaSiG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Sicherung der …
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Rechtsweg
Verwaltungsrecht
Rechtsweg
Verwaltungsrecht
Anspruch einer anerkannten Umweltvereinigung auf …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verschuldensunabhängige Beseitigungspflicht des Jagdausübungsberechtigten einer unzulässigen Kirrung
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Wettbürosteuer · Rückwirkung · Gebührenrecht · Satzungsrecht · Bemessungsgrundlage
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen