§ 14 GKG – Rechtsprechung (1.955 Entscheidungen) – Seite 5

OVG NRW Beschluss 17.06.2005 zitiert von 1

Der Beweisbeschluss vom 24. Februar 2004 wird aufgehoben, weil es der Beweiserhebung nicht mehr bedarf, wie …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 15.06.2005 zitiert von 1

Wegen der Begründung nimmt der Senat gemäß § 122 Abs. 2 Satz 3 VwGO Bezug auf die zutreffenden Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.06.2005

Der Antrag auf Zulassung der "Beschwerde", den der Senat im Hinblick auf die Ausführungen in der Begründung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.06.2005

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe des § 124 Abs. 2 Nrn. 1 und 3 der …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 8. Senat Beschluss 01.06.2005 LS

Anbringen eines Kreuzes im Sitzungssaal des Kreistages

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.05.2005 zitiert von 5

Der Kläger ist am 5. 1949 in T. , ehemals Südwest-Afrika, heute Namibia, geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.05.2005 zitiert von 13

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens nach § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende allgemeine …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.05.2005 zitiert von 7

Die Klägerin bringt das Produkt "E. " in Deutschland in Verkehr

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.05.2005 zitiert von 3

Keiner der vom Kläger geltend gemachten Gründe rechtfertigt die Zulassung der Berufung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.04.2005 zitiert von 2

Die Klägerin vertrieb in ihrem Reitsportfachgeschäft in M. u. a. das Produkt "D. Q. ", eine Pferdesalbe, der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.04.2005 zitiert von 4

Die Klägerin vertreibt in ihrem S.---------markt in M. u. a. das Produkt "D. Q. ", eine Pferdesalbe, der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 12.04.2005 zitiert von 11

Zwischen den Beteiligten besteht Streit über die Rechtmäßigkeit des Bescheids der Beklagten vom 20. Dezember …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 11.04.2005

Das Amtsgericht hat der Antragstellerin Prozesskostenhilfe für einen Ehescheidungsantrag versagt und sie …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.04.2005

Der Kläger beanstandet allein die Ausführungen des Verwaltungsgerichts zur Verteilung des …

Verwaltungsrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 08.04.2005

Die am 9. Juni 1979 geschlossene Ehe der Parteien wurde auf den der Antragsgegnerin am 26.10.1999 …

Familienrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 05.04.2005 zitiert von 11

Der Antrag hat ungeachtet der Frage der Möglichkeit einer Wiedereinsetzung in die versäumte Rechtsmittelfrist …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.03.2005 zitiert von 2

Die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.03.2005

Die zulässige Berufung der Kläger zu 1., 3. und 4., über die der Senat nach Anhörung der Beteiligten gemäß § …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 22.03.2005 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen die ihm auferlegten Kosten für einen Feuerwehreinsatz

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.03.2005 zitiert von 3

Die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.03.2005 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist abzulehnen, weil die Voraussetzungen für eine Zulassung nach § 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.03.2005

Der Prozesskostenhilfeantrag bleibt ohne Erfolg

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 5. Senat Urteil 07.03.2005 LS

Führt ein die Nachfrage übersteigendes Angebot an gewerblich vermieteten Büroräumen zu verlängerten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 18. Senat Beschluss 02.03.2005 zitiert von 1

Das Vorbringen des Klägers führt nicht auf den allein geltend gemachten Zulassungsgrund der grundsätzlichen …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 25.02.2005 zitiert von 2

Der im Jahre 1947 geborene Kläger, der als Regierungsdirektor im Dienst der Beklagten steht und beim …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.02.2005

Keiner der von der Klägerin im Zulassungsverfahren geltend gemachten Gründe rechtfertigt die Zulassung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.02.2005

Die Voraussetzungen für die Zulassung der Berufung nach § 124 Abs. 2 VwGO liegen nicht vor, weil der …

Verwaltungsrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Senat für Familiensachen Beschluss 21.02.2005

Selbstständiges Sorgerechtsverfahren: Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte

Familienrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.02.2005 zitiert von 1

Die mit ihm geltend gemachten Zulassungsgründe des Verfahrensmangels (§ 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO) und der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.02.2005

Die Antragsbegründung weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.02.2005 zitiert von 8

Da der Vollstreckungsgläubiger durch Schriftsatz vom 29. März 2004 seinen Antrag auf Anordnung von …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 15.02.2005 zitiert von 8

Der Antrag, über den der Berichterstatter im Einverständnis mit den Beteiligten anstelle des Senats …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.02.2005 zitiert von 1

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils ergeben sich einmal nicht aus dem Vorbringen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.02.2005

Das Vorbringen der Kläger ist nicht geeignet, ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils des …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 11.02.2005 zitiert von 11

Die fristgerecht erhobene und begründete sowie inhaltlich den Darlegungserfordernissen des § 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 09.02.2005 zitiert von 19

Die zulässigen, insbesondere fristgerecht eingelegten (§ 147 Abs. 1 VwGO) und begründeten (§ 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 03.02.2005 zitiert von 2

Die fristgerecht eingelegte (§ 147 Abs. 1 VwGO) und begründete (§ 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO) sowie inhaltlich …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Hessen 1. Senat Beschluss 01.02.2005 LS

Beamter: vereinfachtes Zurruhesetzungsverfahren

Verfahrensfehler

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 01.02.2005 zitiert von 4

Die Klägerin wendet sich als Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung L. Flur 5, Flurstück 56/9, gegen ihre …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 31.01.2005 zitiert von 23

Hinsichtlich des allein geltend gemachten Zulassungsgrundes der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2005 zitiert von 10

Eine Aufhebung oder Abänderung der angefochtenen Entscheidung kommt nach der ständigen Senatsrechtsprechung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Hessen 2. Senat Urteil 25.01.2005 LS zitiert von 1

Zivildienst: Erstattung von Lebensversicherungsbeiträgen

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.01.2005 zitiert von 6

Der Kläger betreibt in N. an der M.------straße /Ecke L.----straße einen Bäckereibetrieb, von dem aus mehrere …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.01.2005

Der Senat hat keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils, soweit es Ziffer 5 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz Entscheidung 14.01.2005 zitiert von 3

Der ... 1980 in N. geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 5. Senat Beschluss 11.01.2005 LS

Erhöhte Hundesteuer für Staffordshire Bullterrier

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 05.01.2005 zitiert von 9

Ernstliche Zweifel sind nach ständiger Rechtsprechung des Senats nur solche, die erwarten lassen, dass die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.01.2005 zitiert von 5

Der Aussetzungsantrag (§ 80 Abs. 5 VwGO) ist nach dem durch das Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.12.2004 zitiert von 8

Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln vom 18. Mai 2004

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.12.2004 zitiert von 2

Die Ausführungen des Beklagten in seiner Antragsbegründungsschrift wecken keine ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht