Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 1 GKG – Seite 23
Gerichtskostengesetz
1.539 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 GKG (Gerichtskostengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.539 Entscheidungen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
zur Zulässigkeit von ursprünglich nicht erfindungszugehörig … · zur Entbehrlichkeit eines Disclaimers
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Festsetzung des Gegenstandswertes · Antrag auf Festsetzung des Streitwerts wird ausgelegt als … · zum Maßstab für die Wertfestsetzung · langjährig benutzte, werthaltige und umkämpfte Marke
Marken- und Patentrecht
Erschütterung der Vermutung der Drei-Tages-Frist
Steuerrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vergaberecht · Geheimhaltung · Bundesvergabe · Sicherheitsüberprüfung · Zuschlagsverbot
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Erstattungsfähigkeit der Kosten des Widerspruchsverfahrens … · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch als Grundlage einer …
Sozialrecht
Niederlassungsfreiheit · Notare · Staatsangehörigkeitsvoraussetzung · Art. 45 EG
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Strafrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verzicht auf beantragte Zeugeneinvernahme durch Verzicht … · Keine Kostenentscheidung im PKH-Verfahren
Steuerrecht
Steuerrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
einfach gelagerter Fall · einfach zu berechnende Lohnklage
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
hinreichende Aussicht auf Erfolg der beabsichtigten …
Steuerrecht
Strafrecht Aufgehoben
Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch … · Divergenzvorlage zum Bundesgerichtshof bei von anderen …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
keine Anwendung von AufentG 2004 § 7 Abs 1 S 3 neben …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kosten · Vergleichsmehrwert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
PKH bei Erledigung der Hauptsache
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Betriebsverfassungsrecht · § 37 Abs. 6 BetrVG · Gegenstandswert · Verfahrenskosten · Schulungsbedarf
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen